Politik SDP für Kita mit reduzierten Beiträgen

Ulm / ate 16.07.2018
Landtagsabgeordnete laden zum Bildungsforum.

Bildung ist wichtig für Ulm. Das lasse sich daran ablesen, dass im Jahr 2017 knapp 30 Millionen Euro für die Kinderbetreuung ausgegeben wurden. Die Zahlen brachte Martin Ansbacher, SPD-Kreisvorsitzender, schwarz auf weiß und frisch aus dem Rathaus mit, als er kürzlich das SPD-Bildungsforum „Bildungsmut – weil Schule mehr kann“ eröffnete. Zum Bildungsforum hatte Ansbacher für den Kreisverband geladen. Vor Beginn des Forums war eine Sitzung im Rathaus zu Ende gegangen, bei der Finanzbürgermeister Martin Bendel den Jahresabschluss 2017 im Rathaus bekannt gegeben hatte .

Ansbacher will die Investitionen der Stadt „nicht kleinreden“, sagte er vor 20 SPD-Mitgliedern, unter ihnen Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Dennoch werde die SPD fordern, dass Kitas in Ulm gebührenfrei sein sollen oder die Beiträge „zumindest reduziert“, sagt Ansbacher. Ein entsprechendes Programm will die SPD im Herbst erstellen. Ansbacher ahnt: „Die Debatte wird eine harte Nuss.“

Der SPD brennt das Thema Bildung „auf den Nägeln“. Weswegen Landtagsabgeordnete als Referenten geladen waren, nämlich der Ulmer Martin Rivoir und Gerhard Kleinböck aus Weinheim, schulpolitischer Sprecher der Fraktion. Beide hatten vor dem Forum die Spitalhof-Gemeinschaftschule besichtigt, eine Schulform, die vor sechs Jahren von der grün-roten Landesregierung eingeführt wurde.

Die Gemeinschaftsschule ist als „Schule für alle“ gestartet, an der Schüler das Abitur ablegen könnten. SPD-Stadtrat Haydar Süslü fragte, warum die gymnasiale Oberstufe nicht an Ulmer Gemeinschaftsschulen angeboten wird, immerhin gibt es davon vier in der Stadt. Kleinböck verwies darauf, dass sich gerade mal drei Gemeinschaftsschulen auf den Weg gemacht haben, die gymnasiale Oberstufe anbieten zu wollen. „Das hält sich in Grenzen.“

Ein „persönliches Anliegen“ brachte Ulrike Engelhardt vor, Schulleiterin der Regenbogen-Grundschule, eine von landesweit zehn Grundschulen ohne Noten, die Ministerin Eisenmann abschaffen will. Engelhardt glaubt an den Schulversuch, verweist darauf, dass der Versuch nie wissenschaftlich begleitet worden sei. Das sei wohl die Begründung für die Schließung. Rivoir und Ex-Kultusminister Andreas Stoch hatten vor einigen Monaten die Schule besucht. Rivoir betonte, wie positiv die Kinder ohne Noten lernen. Im Gegensatz dazu steht für ihn, wie „unwürdig“ der Versuch beendet werde. Kleinböck versprach: „Das Thema nehme ich nochmal mit.“

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