Ulm Stadträte wollen schärfer gegen Raser vorgehen

Aus dem ganzen Stadtgebiet kommen Beschwerden über Autofahrer, die zu schnell unterwegs sind.
Aus dem ganzen Stadtgebiet kommen Beschwerden über Autofahrer, die zu schnell unterwegs sind. © Foto: Symbolbild: Archiv
Chirin Kolb 05.12.2016

Die Klagen über Raser kommen aus dem ganzen Stadtgebiet. Ob in den Ortsteilen, in Wohngebieten oder in der Innenstadt – überall beschweren sich Anwohner über Autofahrer, die zu schnell unterwegs sind. Diese Klagen kommen auch bei den Stadträten an und waren Thema bei den Haushaltsberatungen. Aus der Frauenstraße und der Olgastraße, wo nachts Tempo 30 gilt, kämen massive Beschwerden, berichtete Birgit Schäfer-Oelmayer (Grüne). Nicht nur aus Sicherheitsgründen, sondern auch wegen des Lärms: Bewohner, Händler und Gewerbetreibende störten sich an den „aufheulenden Motoren“.

Schäfer-Oelmayer forderte häufigere Kontrollen gerade in der Frauenstraße. Dort sollte zudem die Aufstellung einer stationären Blitzanlage geprüft werden. Derzeit gibt es neun stationäre Blitzer im Stadtgebiet.

Die Forderung nach fest installierten Blitzanlagen kommen auch aus anderen Stadtteilen. Die FWG hält davon nichts. Die meisten Autofahrer wüssten bald, wo die Anlagen stehen, sagte Helga Malischewski. „Da bremst dann jeder und gibt danach wieder Gas.“ Die Freien Wähler unterstützten aber den Vorschlag der Grünen, eine weitere teilstationäre Blitzanlage anzuschaffen.

Blitzer auf dem Anhänger

Solche Geräte sind zum Beispiel auf einen Anhänger montiert, der dann für ein bis zwei Wochen an einem Ort abgestellt wird und tagsüber wie nachts Autofahrer blitzt, die zu schnell unterwegs sind. Danach kann die Anlage an einer Stelle eingesetzt werden. Die Stadt Ulm hat eine solche teilstationäre Blitzanlage gekauft, sie werde demnächst geliefert, berichtete Bürgerdienste-Chef Roland Häußler. Der blitzende Anhänger soll wahrscheinlich ab Februar einsatzbereit sein.

Bevor die Stadtverwaltung eine weitere teilstationäre Blitzanlage anschafft, rät Häußler dazu, erst einmal die Erfahrungen mit der ersten abzuwarten. Die ersten Ergebnisse werden zusammengefasst und den Stadträten im Frühherbst vorgelegt – bevor der Nachtragshaushalt beraten wird, in dem dann die Anschaffung einer weiteren Anlage beschlossen werden könnte. Die Kosten für ein solches Gerät bezifferte Häußler auf rund 200 000 Euro.

Die Kosten schrecken die Räte nicht. „Das Geld kommt wieder rein“, meint Helga Malischewski. Über Bußgelder. Michael Joukov (Grüne) findet nichts Unlauteres daran. „Jemanden dazu zu bewegen, sich rechtstreu zu verhalten, ist keine Abzocke.“

Barbara Münch (CDU) verspricht sich erzieherische Wirkung von Geschwindigkeitsanzeigen, die zwar nicht blitzen, den Autofahrern aber signalisieren, wie schnell sie unterwegs sind.