Forschung Petition nimmt erste Hürde

Ulm / ruk 19.07.2018

Rund 7000 Unterschriften hatten noch vor ein paar Tagen für eine Petition gefehlt, auf die viele Krebspatienten ihre Hoffnungen setzen. Das Quorum, also die 50 000-Marke, zu erreichen, schien aber machbar. Seit gestern ist klar: Im Endspurt waren die Unterschriftensammler erfolgreich, das Quorum wurde mit insgesamt 53 570 Stimmen sogar überschritten. Das heißt: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags muss sich mit der Frage befassen, „ob Forschungsgelder aus öffentlicher Hand gezielt für klinische Studien zum Einsatz von Methadon bei der Behandlung von Krebspatienten zur Verfügung gestellt werden“.

Nach stressigen vier Wochen – die Zeichnungsfrist dauerte vom 12. Juni bis zum 10. Juli – zeigt sich Alexander Schaible erfreut, dass die Petition die erste Hürde genommen hat. Der 48-jährige Erbacher hatte die Petition Ende April initiiert, nachdem er auf einer Infoveranstaltung der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und der Ulmer Uni-Chemikerin Dr. Claudia Friesen erfahren hatte, dass klinische Studien zur Behandlung krebskranker Patienten mit Methadon fehlten. Und das, obwohl die von Friesen durchgeführten  Laborversuche vor allem in Verbindung mit einer Chemotherapie erfolgreich waren.

Weil das Online-Portal des Deutschen Bundestags nur bedingt funktionierte – nur etwas mehr als 9000 kamen auf diese Art und Weise zusammen –, aktivierte Alexander Schaible die Mitglieder seiner Facebook-Gruppe. Viele von ihnen sammelten schließlich Unterschriften – auf Papier, versteht sich. Am Ende standen über 53 000 Unterschriften. Darüber freute sich auch Claudia Friesen, die Schaibles Vorhaben unterstützte.

Wie es weitergeht? Laut Schaible wird der Petitionsausschuss nach öffentlicher oder nicht-öffentlicher Sitzung dem Bundestag eine entsprechende Empfehlung geben.

Anlaufstelle für Sorgen und Nöte

Internetplattform Der Petitionsausschuss ist die zentrale Anlaufstelle im Deutschen Bundestag, um Sorgen, Nöte und Anregungen an das Parlament herantragen zu können. Über die Internetplattform „epetitionen.bundestag.de“ ist es möglich, Petitionen über ein Web-Formular einzureichen. Forderungen von allgemeinpolitischer Bedeutung wie Bitten zur Gesetzgebung können zudem mit der Bitte um Veröffentlichung eingereicht werden. Diese Petitionen können von allen registrierten Nutzern mitgezeichnet und in Diskussionsforen erörtert werden.

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