Ulm Ob-Wahl in Ulm: Grüne tun sich schwer

HANS-ULI MAYER 27.06.2015
Mit Ministerialdirektorin Dr. Simone Schwanitz hatten die Grünen ein heißes Eisen im Feuer. Doch nach deren Absage tut sich der Kreisverband schwer bei der Kandidatensuche für die anstehende OB-Wahl.

Der Verzicht auf eine erneute Kandidatur von Ivo Gönner für den OB-Posten in Ulm hat sich die letzten Wochen mehr als deutlich abgezeichnet. Für die Grünen in Ulm kam er aber offenbar überraschend. SPD-Kandidat Martin Rivoir gab seine Kandidatur bereits am Tag darauf bekannt, CDU-Mann Gunter Czisch erklärte auch sofort, festgelegt zu sein, sich aber erst nach Schwörmontag äußern zu wollen - alle Welt weiß, dass der langjährige Stellvertreter Gönners antreten wird. Sogar die Piraten haben ihren Hut in den Ring geworfen. Lediglich die Grünen zögern, und sind noch nicht einmal entschieden, ob sie überhaupt mit einer eigenen Kandidatin antreten werden.

Wenn sie antreten, dann mit einer Frau als Bewerberin. So viel ist klar. Und einige Zeit war auch mit Ministerialdirektorin Dr. Simone Schwanitz eine hochkarätige Kandidatin im Rennen, die jetzt aber abgesagt hat. "Der Kreisverband hatte ein Gespräch mit mir", bestätigt die Verwaltungschefin des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Stuttgart. Es seien ganz unverbindliche Gespräche gewesen, denen sie jetzt aber eine Absage erteilt habe. "Das war kein langes Hin und Her", sagt sie gegenüber der SÜDWEST PRESSE.

Dr. Schwanitz ist in Ulm keine Unbekannte. Seit Januar 2014 ist sie Aufsichtsratsvorsitzende am Uniklinikum. Schwanitz war von der Wissenschafts- und Forschungsministerin persönlich berufen worden, nachdem es an ihrem Vorgänger wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten am Uniklinikum scharfe Kritik gegeben hatte. "Ulm ist eine tolle Stadt. Die Anfrage hat mich auch sehr gefreut", sagt die 47-Jährige, fügt aber an, dass sie an ihrer jetzigen Stelle auch viel für Ulm wird tun können. Als OB-Kandidatin scheide sie jedenfalls aus.

Das ist für die Grünen nicht einfach nur eine Kandidatin, die abgewunken hat. An der Personalie Schwanitz zeigt sich das große Dilemma, in dem die Partei in Ulm steckt, deren Stadtratsfraktion spätestens seit den Kommunalwahlen in zwei Lager geteilt ist und sich selber im Weg steht. Namentlich entzündet sich der Streit an einer von manchen in Partei und Fraktion gefühlten Übermacht der Familie Oelmayer. Die andere Gruppe versteht diese Aufregung nicht und setzt vielmehr darauf, den bekannten Namen gewinnbringend einzusetzen.

Auswirkungen hat diese Lähmung beispielsweise auf die Suche nach einer OB-Kandidatin. Die beiden potenziellen örtlichen Kandidatinnen Annette Weinreich ("Auf gar keinen Fall") und Birgit Schäfer-Oelmayer ("Ich sage dazu erstmal nichts") stehen sich kritisch gegenüber und während die eine abwinkt, wartet die andere ab. Derweil laviert der Kreisvorstand, der sich nach Worten von Michael Joukov noch nicht einmal entschieden hat, ob die Partei überhaupt eine eigene Kandidatur anstreben soll.

Tatsächlich führt der Vorstand derzeit Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien, in denen die Grünen eine etwaige Unterstützung für den einen oder den anderen Kandidaten ausloten wollen. Ein erstes Gespräch mit der SPD hat diese Woche stattgefunden, und nach Informationen der SÜDWEST PRESSE nicht die gewünschte Klarheit gebracht. Joukov betont deshalb ausdrücklich, dass im Vorstand auch ganz offen über eine mögliche Unterstützung des CDU-Kandidaten Czisch nachgedacht wird.

Zunächst aber müssen sich die Grünen entscheiden, was sie wollen. Ein guter Wahlkampf kostet 25.000 Euro, sagt Joukov: "Wir können uns zwei gute Wahlkämpfe leisten, oder eben einen exclusiven." Die Frage wird also sein, legen die Grünen alles in die Waagschale für die Anfang des Jahres anstehende Landtagswahl und lassen die OB-Wahl sausen, oder es taucht die kommende Tage doch noch eine Kandidatin auf.

Einzig was steht, ist der interne Fahrplan. Bewerberschluss ist am kommenden Donnerstag, spätestens am Freitag, 3. Juli, will der Kreisverband seine Entscheidung präsentieren. Die Mitglieder - sollte es eine eigene Kandidatur geben - würden dann am 23. Juli nominieren.