Kreisfreiheit Nuxit-Zahlen: Initiative will den Entscheid

Die Initiative „Nuxit - So geht’s net“ will ihren Kurs beibehalten.
Die Initiative „Nuxit - So geht’s net“ will ihren Kurs beibehalten. © Foto: Volkmar Könneke
Neu-Ulm / jon/bf 17.03.2018
Die Initiative „Nuxit – So geht’s net“ behält ihren Kurs bei. Mitglieder des Kreistags wollen stärker gegen den Nuxit werben.

Nach dem Bekanntwerden der Berechnungen aus dem bayerischen Finanzministerium wollen die Befürworter eines Bürgerentscheids bei ihrem Fahrplan bleiben. Klaus Rederer von der Initiative „Nuxit – So geht’s net“ sagte, dass es nach wie vor um eine saubere, demokratische Legitimation für die Kreisfreiheit gehe, und die müsse vom obersten Souverän, dem Volk, kommen. Die neuen Zahlen seien unter einem gewissen egoistischen Blick Neu-Ulms zwar nett, würden aber zeigen, dass sich eine Gebietskörperschaft auf Kosten der anderen stärke.

Einige Mitglieder des Kreistags wollen über Vor- und Nachteile des Nuxit informieren. Dr. Jürgen Bischof (Freie Wähler) hat beantragt, 80.000 Euro für Informationsmittel im Falle eines Bürgerentscheids in den Haushalt einzustellen. „Die Stadt Neu-Ulm hat intensiv Werbung für die Kreisfreiheit gemacht“, sagte er: „Die Bürger müssen mit neutralen Infos versorgt werden.“ Der Antrag fand drei Befürworter. Landrat Thorsten Freudenberger sprach sich dagegen aus. Sollte es zum Bürgerentscheid kommen, könne man immer noch über Informationsmittel nachdenken.