Kommentar Nuxit-Streit: Es gärt bei den Genossen

Lokalredakteur Edwin Ruschitzka.
Lokalredakteur Edwin Ruschitzka. © Foto: Volkmar Könneke
Neu-Ulm / Edwin Ruschitzka 14.02.2018

Seit’ an Seit’ schreitet die SPD schon längst nicht mehr. Nicht auf Bundesebene, wo die Genossen sich dramatisch selbst zerlegen, nicht in Neu-Ulm. Auch wenn der Streit hier jetzt wegen der Kreisfreiheit eskaliert, schwelt es schon länger unterm Dach der SPD. Eigentlich schon seit der Kommunalwahl 2014.

Antje Esser ist zwar zur Fraktionschefin bestimmt worden, aber nicht allen gefällt das. Stadträte wie der abgewählte alte Fraktionschef Karl-Martin Wöhner und der Neu-Ulmer SPD-Chef Erich Krnavek kritisieren den Kuschelkurs Essers mit dem OB, andere haben es sich allzu bequem eingerichtet, lassen Esser einfach werkeln. Esser, so sagen ihre Kritiker, bespreche sich lieber mit dem OB und der CSU als mit den Genossen. In Fraktionssitzungen werde nicht mehr diskutiert. Wenn doch, dann lasse Esser andere Meinungen nicht gelten. Überhaupt mache sie eine ziemlich abgehobene Politik, heißt es. In den Ortsverbänden zeige sie sich selten, auf die Meinung der Basis legen sie kaum Wert.

Starker Tobak! Aber tatsächlich haben die Esser-Kritiker damit in Teilen sogar Recht. Die SPD spielt in der Kommunalpolitik kaum mehr eine Rolle. Sie  besetzt keine Themen, sie hinterlässt keine Spuren. Daran ist Antje Esser nicht allein Schuld. Auch die Ortsverbände schnarchen still vor sich hin.

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