Gesetz Nur wenige Angehörige von Flüchtlingen kommen

Ulm / Ulrike Schleicher 17.08.2018

Wie viele Familienangehörigen von Geflüchteten nach Ulm ziehen werden, weiß die Verwaltung nicht. „Wir bekommen manchmal nur einen Tag oder einige Stunden vorher Bescheid, dass jemand anreist“, sagt Klaus-Rüdiger Paetsch, Leiter der Ulmer Ausländerbehörde. Die Stadt entscheide nicht über die Anträge. Bekanntlich können seit August auch Angehörige von subsidiär Schutzberechtigten in die Bundesrepublik reisen. Bundesweit aber höchstens 1000 im Monat. Von März bis Juli seien aus diesem Grund 53 Personen in Ulm angekommen.

Die Anträge werden von den Angehörigen an ihrem Aufenthaltsort bei der deutschen Vertretung gestellt, erklärt Paetsch. Also etwa in der Türkei und im Libanon. Nur die Kernfamilie darf einreisen. Bei minderjährigen Geflüchteten etwa gehören dazu nur die Eltern, nicht aber die Geschwister. Er halte das gesamte Auswahlverfahren für problematisch, sagt Werner Fischer, Leiter der Koordinationsstelle für Flüchtlinge. Die Stadt habe bislang kein Problem, die Menschen unterzubringen. Meistens könnten sie zunächst in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, um die Obdachlosigkeit zu vermeiden. Diese Unterstützung würde allen Menschen gewährt, die keine Bleibe hätten.

Zwar hätten inzwischen doch einige der Geflüchteten schon eigene Wohnungen, „aber oft klappt es wegen des Mietvertrags nicht“. Die Zahl der zugewiesenen Flüchtlinge habe stark  abgenommen – zwischen 5 und 15 seien es monatlich.

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