Kreisfreiheit Noerenberg wehrt sich gegen Kritik

Gerold Noerenberg ruft zu konstruktivem Miteinander auf.
Gerold Noerenberg ruft zu konstruktivem Miteinander auf. © Foto: Volkmar Könneke
Neu-Ulm / swp 21.03.2018
Der Neu-Ulmer OB wehrt sich gegen Kritik aus dem Landratsamt. Der Kreis werde keinesfalls in schlechtes Licht gerückt.

„Irritiert“ reagiert OB Gerold Noerenberg auf den offenen Brief des Landrats und der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag. Sie hatten Kritik zurückgewiesen, wonach der Landkreis seiner Verantwortung gegenüber der Stadt jahrelang „nicht oder nicht hinreichend genug“ gerecht geworden sei. Dies sei keine Aussage der Stadt, betont nun der OB. „Ich darf mich der Unterstellung, wir würden Landkreis gezielt negativ darstellen, verwehren“, schreibt Noerenberg in seinem offenen Brief.

Der vom Landrat und den Kreistagsfraktionen zitierte Satz auf der städtischen Homepage stamme nicht von der Stadt, sondern von der beauftragten Agentur, die die Bürgergespräche zusammengefasst habe – und damit von einem „externen und neutralen Moderatoren-Team“.  

Die Stadt Neu-Ulm habe lediglich und „stets ohne Vorwurf“ formuliert, dass aus Sicht der Stadt in einigen Feldern Handlungsbedarf bestehe. Eine kreisfreie Stadt könne darauf besser reagieren. Neu-Ulm habe mit dem Landkreis über viele Jahre gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Von pauschaler Kritik sei ihm nichts bekannt, schreibt Noerenberg. Vielmehr stellten Landrat Thorsten Feundenberger und die Fraktionsvorsitzenden eine Behauptung auf, ohne sie näher zu konkretisieren. Ihr offener Brief wurde im Rathaus ebenfalls als pauschale Kritik an der Stadt, ihren Mitarbeitern und dem Stadtrat gewertet.

Es sei nun aber so, dass Neu-Ulm „im eigenen Haus mehr Verantwortung übernehmen will“. Wenn der Landkreis die Übernahme von Teilaufgaben anbiete, beispielsweise im öffentlichen Nahverkehr, sei das nur eine Notlösung. „Die einfachste Lösung wäre hier die vom Gesetzgeber eingeräumte  Möglichkeit der Kreisfreiheit.“

Als Oberbürgermeister wolle er sich vor die städtischen Mitarbeiter und auch die Stadträte stellen, schreibt Noerenberg. „Sie haben es nicht verdient, pauschalen Vorwürfen ausgesetzt zu werden.“ Er lehne die Emotionalisierung der Debatte ab und appelliert an den Landrat und die Fraktionsvorsitzenden: „Bitte tragen auch Sie zu einem konstruktiven Miteinander bei.“ Nur durch ein weiter gutes Miteinander könnten alle profitieren – „egal wie der Stadtrat und die Staatsregierung entscheiden“.

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