Sie war eine von mehreren deutschen Inhaftierten in der Türkei: Mesale Tolu. Die 1984 in Ulm geborene Journalistin mit türkischen Wurzeln war am 30. April 2017 bei einer Razzia in ihrer Wohnung in Istanbul festgenommen worden und saß seit Anfang Mai in Untersuchungshaft.
Die Türkei wirft ihr Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vor. Im Dezember wurde Tolu entlassen. Am 26. April ist ihr nächster Prozesstermin. Bis dahin darf die deutsche Staatsbürgerin die Türkei nicht verlassen. Zuletzt hatte Tolu für die linke Nachrichtenagentur Etkin News Agency (Etha) gearbeitet.

Frau Tolu, wie geht es Ihnen jetzt?

Mesale Tolu: Mir geht es gut, wobei mein Alltag sich sehr verändert hat. Früher konnte ich schreiben oder übersetzen. In der Zwischenzeit ist es so, dass ich meinen Sohn halbtags mittags in den Kindergarten bringe und dann habe ich vier oder fünf Stunden für mich. In dieser Zeit kann ich Artikel als freie Journalistin schreiben, wenn es Anfragen gibt. Ich kann nicht mehr voll arbeiten, kann aber auch nicht ausreisen. Es ist ja nicht sicher, wo ich weiterhin leben werde, weil ich ja ein Ausreiseverbot habe. Deswegen kann ich ja nicht mein Leben planen. Ich versuche das Beste daraus zu machen.

Ihr dreijähriger Sohn hat Ihre Verhaftung miterlebt und war auch mit Ihnen im Gefängnis. Wie hat er diese Zeit verarbeitet?

Mein Sohn ist immer noch sehr verunsichert, deswegen gebe ich ihn nur halbtags in den Kindergarten. Manchmal sagt er, er möchte nicht wieder ins Gefängnis. Oder er fragt: Wann bekommst Du Deinen Ausweis, wann dürfen wir wieder nach Deutschland? Er drückt einfach aus, dass er Sicherheit braucht und mit Mama und Papa zusammenleben will. Wegen ihm möchte ich auch wieder nach Deutschland, um ihm wieder ein normales Leben bieten zu können. Hier kann dasselbe wieder geschehen. Für ein Kind ist es viel zu unsicher. Doch auch wenn ich ausreisen darf, wird mein Mann es wahrscheinlich nicht dürfen. Dann ist die Familie wieder gespalten.

„Meine Heimat ist Ulm“

Fühlen Sie sich fremd in der Türkei?

Es ist nicht so, dass ich mich hier fremd fühle. Aber meine Heimat ist Ulm, weil ich dort aufgewachsen bin, dort meine Familie und meine Freunde habe.

Sie sind im Dezember entlassen worden und haben mehrere Auflagen bekommen. Wie frei bewegen Sie sich in Istanbul?

Jeden Montag muss ich mich auf der Polizeistation in meinem Stadtteil melden und eine Unterschrift abgeben. Es ist zwar nicht so schlimm, sich ein Mal in der Woche zu melden. Aber es ist schlimm, wenn man es vergisst, krank ist oder zum Beispiel wegen dem Kind zu spät kommt. Man spürt, dass man immer noch kontrolliert wird, deswegen ist es nicht wirklich Freiheit.

Wie ist die Stimmung auf der Polizeistation, gibt es Schikane?

Es geht sehr fix, weil in der Türkei ein sehr großer Anteil der Bevölkerung diese Auflagen hat. Es ist eine richtig lästige Routine, auch für die Polizeibeamten. Man läuft rein, holt seinen Ordner selbst aus dem Regal, unterschreibt, lässt es gegenzeichnen - das war‘s. Es gibt keine besondere Schikane gegen mich. Ich bin ja auch nicht bekannt in der Türkei. Hier ist es ein Regelfall, dass Journalisten schikaniert und inhaftiert werden.

Sie sind angeklagt wegen Mitglied­schaft in einer Terrororganisation und Terrorpropaganda. Ihr Fall wurde kürzlich zusammengelegt mit dem Ihres Ehemannes Suat Corlu, der auch wegen Terrorismusvorwürfen vor Gericht steht. Corlu war Mitglied in der pro-kurdischen HDP. Welche Erwartungen haben Sie an Ihren Prozess im April?

Ich erwarte für mich einen Freispruch, aber der wird wahrscheinlich nicht so bald kommen. In der Türkei ist die Justiz ziemlich langsam, vor allem, weil so viele Menschen angeklagt und so viele inhaftiert sind. Ich denke, dass vielleicht sogar meine Auflage aufgehoben wird und ich mich nicht mehr wöchentlich melden muss. Ich habe keine Angst, denn ich glaube, der Prozess wird sehr routiniert ablaufen. Alles, was jetzt noch auf mich zukommen kann, schüchtert mich nicht ein. Ich bin acht Monate für etwas eingesessen, was ich nicht getan habe – auch wenn ich einen Freispruch bekomme, wurde ich eigentlich im Voraus bestraft.

„Ich habe nichts Falsches getan“

Woher nehmen Sie Ihren Mut und Ihre Kraft?

Ich wusste und weiß, dass ich nichts Falsches getan habe. Ich habe nur meine Arbeit getan, die ich immer wieder so machen würde und jetzt auch wieder mache. Ich weiß, viele erleben dasselbe, ich bin nicht die einzige.

Von wem erfahren Sie heute Unterstützung und Solidarität?

Während meiner Zeit im Gefängnis habe ich Dutzende Briefe, Postkarten und Bücher für meinen Sohn bekommen. Vor allem die Solidarität von Frauen hat mich sehr gestärkt. Der Vorreiter war die Initiative „Freiheit für Mesale Tolu“, in der sich Freunde von mir, meine Lehrerinnen und verschiedene Menschenrechtsaktivisten engagieren. Ansonsten bekomme ich auch nach wie vor sehr viel Unterstützung von Journalistenverbänden, die mir schreiben und mich fragen, wie sie mir helfen können. Die Solidarität kommt vor allem aus den Städten, wo ich gelebt habe - Ulm, Frankfurt - und eher nicht von den Türken, die in Deutschland leben.

Ihre türkische Staatsbürgerschaft haben Sie schon 2007 abgelegt. Heute haben Sie nur noch den deutschen Pass. Schon während Ihrer Verhaftung hat sich die Bundesregierung für Sie eingesetzt. Gibt es nach wie vor Kontakt?

Ich treffe mich monatlich mit den Mitarbeitern im deutschen Konsulat in Istanbul. Auch den deutschen Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, habe ich nach meiner Freilassung noch einmal gesehen. Mehr kann die Bundesregierung nicht tun. Die Türkei hat jetzt zu beweisen, dass sie ein Rechtsstaat ist. Die deutsche Seite kann nur das weiterführen, was sie bereits tut: Druck ausüben auf die Türkei, sich an das EU-Recht zu halten. Ich erwarte keinen Deal, und nicht, dass man mich bei Nacht und Nebel über die Grenze schmuggelt. Lieber lebe ich in der Türkei mit Auflagen, bis der Prozess zu Ende ist und ich meinen Freispruch erkämpft habe.

Erst kürzlich wurde in der Türkei die Dogan-Medien-Gruppe an die Demirören-Gruppe verkauft, die für ihre Nähe zu Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bekannt ist. Damit gibt es keine unabhängige Mediengruppe mehr im Land. Was bedeutet dieser Schritt vor den Wahlen 2019 für die Pressefreiheit?

Der Journalismus wird auf Linie der Regierung gebracht, alles wird aufgekauft. Die Medien, die sich kritisch äußern, werden geschlossen. Die Internetzensur steht vor der Tür. Das Informationsrecht des Volkes wird gekappt. Von Presse- und Meinungsfreiheit kann man eigentlich nicht mehr reden. Noch heute werden tagtäglich Journalisten verhaftet. Es gibt zwar eine Tradition der freien Presse in der Türkei, aber es wird immer schwerer für Medien: Indem man ihnen zum Beispiel Druckereien wegnimmt, wird versucht, ihnen ihre Arbeitsgrundlage zu nehmen.

Was könnte die Bundesregierung tun, um sich mehr für diese Menschen einzusetzen?

Die EU-Länder, speziell Deutschland als starke Kraft in der EU, sollten mehr Rücksicht auf die Menschenrechte in der Türkei nehmen. Bevor die EU wirtschaftliche oder politische Ziele mit der Türkei verfolgt, sollte sie darauf achten, dass die Türkei Vereinbarungen und Abmachungen einhält.

Solidarität mit Cem Toprak


Armbinden Mit einer Kundgebung gestern Abend am Münsterplatz hat der Solidaritätskreis für Mesale Tolu einmal mehr auf das Schicksal der Ulmer Journalistin aufmerksam gemacht und ihren Freispruch gefordert. Dass zahlreiche Kundgebungsteilnehmer „Ordner“-Armbinden trugen, hatte einen ganz speziellen Grund. Wie berichtet, war gegen den Ulmer Aktivisten Cem Toprak kürzlich eine Geldbuße verhängt worden, weil er 2017 als verantwortlicher Demonstrationsleiter einer Tolu-Kundgebung  nicht dafür gesorgt hatte, dass Ordner entsprechende Armbinden trugen. Weil Toprak die Geldstrafe nicht akzeptiert, wird er sich wohl demnächst vor Gericht verantworten müssen. Mit dem demonstrativen Tragen von Armbinden wollten die Demo-Teilnehmer gestern ihre Solidarität mit Toprak zum Ausdruck bringen.