Neu-Ulm Leuchten im Neu-Ulmer Stadtrat

Diese LED-Werbetafel in Pfuhl wird von vielen als ganz besonders störend empfunden.
Diese LED-Werbetafel in Pfuhl wird von vielen als ganz besonders störend empfunden. © Foto: Lars Schwerdtfeger 
EDWIN RUSCHITZKA 12.07.2016
Mit den LED-Leuchten im Stadtgebiet hat so mancher Stadtrat in Neu-Ulm seine liebe Not. Aber es kommen immer wieder neue dazu.

So mancher Neu-Ulmer Stadtrat hat mit Werbetafeln am Straßenrand generell und mit grell leuchtenden LED-Bildschirmen im Speziellen seine liebe Not. Zum Beispiel Richter Thomas Mayer, in der CSU-Fraktion nimmermüder Kämpfer gegen die „Manhattisierung“ Neu-Ulms. Dass das beschauliche Städtchen so schrill und bunt werden soll wie  New York, will sich Mayer nicht vorstellen. Deshalb kämpft er gegen solche Tafeln, aber  erfolglos wie weiland Don Quijote gegen Windmühlen.

Unlängst hatte der Fachausschuss für Hochbau und Bauordnung – kurz HoBo genannt – mal wieder über über eine solche Mega-Light-LED-Anlage zu befinden, die an der Reuttier Straße auf Höhe des Kolping-Ausbildungszentrums aufgestellt werden soll. Sie wird eine alte Tafel aus dem Jahr 2008 ersetzen, auf der es keine bewegten Bilder zu sehen gibt. Megaout also! Um es gleich vorweg zu nehmen: Die Anlage wurde mit acht gegen sechs Stimmen genehmigt. Weil sie sich nach dem Bundesbaugesetz und nach „Art und Maß der Bebauung“ in die Umgebung einfüge, wie der städtische Justiziar Thomas Hofmann den Räten ins Stammbuch schrieb.

Dennoch wurde munter diskutiert, und besonders in Rage redete sich Richter Mayer – allerdings über eine LED-Anlage, die seit geraumer Zeit genehmigt an der Leipheimer Straße in Pfuhl steht. Und die ist Mayer und anderen im Rat, wie beispielsweise Rosl Schäufele, immer noch ein Dorn im Auge. Eine „Lichtverschmutzung“ sei das Ganze. Die schrill-bunten und öfters wechselnden Bilder würden sogar „Lichtblitzen“ gleichen und die Autofahrer ablenken. Auch hier hatte der städtische Justiziar ein Gesetz parat: Jeder Verkehrsteilnehmer sei dazu verpflichtet, vorsichtig zu fahren und auf die Umgebung zu reagieren. Basta.

Es bestehe Regelungsbedarf, man müsste so eine Anlage einfach mal ablehnen und quasi von den Kollegen des Verwaltungsgerichts überprüfen lassen, dachte Richter Mayer laut nach. Denn: Wo es zwei Juristen gibt, gibt es auch drei Meinungen. Der städtische Justiziar hätte damit, eigenem Bekunden nach, keinerlei Probleme. Im Fall der Anlage an der Reuttier Straße wird es solch einen richterlichen Spruch aber nicht geben. Weil es in der Umgebung wenig bis keine Wohnbebauung gibt, lohne sich diese Klage wohl nicht. Und die Pfuhler Anlage wird weiter für Ärger sorgen, auch wenn der Besitzer sie zum Verkauf anbietet, wie seiner Werbung zu entnehmen ist.