Nachmittags oder abends von Blaubeuren nach Seißen hochzukommen, ist ein Glücksspiel für Dr. Markus Winter. Vor einigen Tagen fuhr gar kein Bus die Bushaltestelle am Blaubeurer Gesundheitszentrum an. Der Anästhesie-Chefarzt am Blaubeurer Kreiskrankenhaus ist frustriert: „Da wird für den ÖPNV auch wegen seiner Umweltfreundlichkeit geworben und dann kann man sich nicht darauf verlassen.“

Das Landratsamt und Landrat Heiner Scheffold hat jetzt mit Blick auf die anhaltenden Beschwerden reagiert: „So kann die Situation nicht bleiben. Wir haben bei Problemen immer das faire, aber deutliche Gespräch mit dem Verkehrsunternehmen in der betroffenen Raumschaft gesucht. Nachdem dies im konkreten Fall offenbar nichts fruchtet, werden wir nun rechtliche Maßnahmen prüfen.“ Daher prüft die Kreisverwaltung jetzt in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Tübingen den Einsatz rechtlicher Maßnahmen wie Buß- und Zwangsgeld, schreibt Bernd Weltin, der Pressesprecher des Landratsamtes.

Bus-Beschwerden nehmen zu

Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 nehmen die Fahrgastbeschwerden beim Landratsamt über den Buslinienverkehr in den Räumen Blaustein, Blaubeuren/Laichingen und Dornstadt kein Ende und haben seit September dieses Jahres einen neuen Höchststand erreicht. Ursächlich hierfür seien nach Angaben des Verkehrsunternehmens Probleme bei der Personalakquise, ein hoher Krankenstand sowie der Ausfall von Subunternehmern, teilte das Landratsamt mit. Das beauftragte Unternehmen, in diesem Fall die RAB in der Pflicht, seine beförderungsrechtlichen Pflichten einzuhalten. Das sei auch wiederholt angemahnt worden.

Bereits im Januar 2019 reagierte das Landratsamt als zuständige Aufsichtsbehörde auf Beschwerden und suchte das Gespräch mit den Verantwortlichen. Diese sicherten Besserung zu und konnten im April 2019 auch Erfolge vorweisen. Der positive Trend hielt aber nur kurze Zeit an. Zum Schuljahresbeginn, im September 2019, verschärfte sich die Situation erneut. Überfüllte Busse, Verspätungen, aber auch Ausfälle gehören leider zur Tagesordnung. Zeitnah wurde abermals das Gespräch mit den Linienbetreibern gesucht; diesmal jedoch ohne eine Stabilisierung des Buslinienverkehrs zu erreichen.

„ÖPNV muss verlässlich sein“

„Wir brauchen einen verlässlichen ÖPNV, um den Bürgerinnen und Bürgern im Alb-Donau-Kreis eine Alternative zum Pkw zu bieten. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Klimadebatte. Dazu müssen alle – Politik, Verwaltungen aber auch Verkehrsunternehmer – ihren Beitrag leisten.“ sagte Markus Möller, Erster Landesbeamter beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis und zuständiger Dezernent für den ÖPNV. Er hat deshalb den Fachdienst Verkehr und Mobilität des Landratsamts mit der Prüfung möglicher hoheitlicher Maßnahmen beauftragt. Das Ergebnis der Prüfung ergab, dass für solche Maßnahmen, insbesondere Bußgeldverfahren oder die Festsetzung von Zwangsmitteln - wie ein Zwangsgeld - das Regierungspräsidium Tübingen als Genehmigungsbehörde im Personenbeförderungsrecht zuständig ist. Die Kreisverwaltung hat nun die eingegangenen Beschwerden gesammelt nach Tübingen übersandt und steht in engem Kontakt mit den dortigen Fachleuten.

Landrat Heiner Scheffold: „Diese Prüfung soll auch ein Signal setzen an alle beauftragten Verkehrsunternehmen, dass wir, wie unsere Bürgerinnen und Bürger, klare Erwartungen haben an einen kundenfreundlichen und verlässlichen Nahverkehr. Was wir zu Recht im Schienenpersonenverkehr beim Land anmahnen, dass muss auch für die Linienverkehre auf der Straße gelten.“ Er hoffe, so Scheffold, dass das Unternehmen im Linienverkehr im Raum Blaustein, Blaubeuren/Laichingen, Blaustein und Dornstadt nun endlich von sich aus für die nötige verlässliche Bedienungsqualität sorge.