Ulm Kultur-Haushalt: 30 Millionen abgenickt, um 10.000 Euro gestritten

Ulm / MAGDI ABOUL-KHEIR 03.12.2014
30,38 Millionen Euro lässt sich die Stadt Ulm 2015 den Kulturbetrieb kosten. Kein Problem in den Haushaltsberatungen. Bis plötzlich 10.000 Euro für Streit sorgten wegen der Stadtteilbibliothek Böfingen.

Um erst gar keine Diskussion aufkommen zu lassen, griff Helga Malischewski (FWG) gleich mal zu einem Superlativ: "Die Stadt Ulm ist im Kulturbereich absolut hervorragend aufgestellt." Es stehe keine Sparrunde an, alle Einrichtungen könnten 2015 auskömmlich planen. Entsprechend wurde der Kultur-Etat am Dienstag bei den Haushaltsberatungen ohne große Debatte durchgewunken: 30,38 Millionen Euro lässt sich die Stadt im kommenden Jahr den laufenden Kulturbetrieb kosten, hinzu kommen 1,93 Millionen an Investitionen (größter Posten: Theatersanierung).

Doch dann wurde plötzlich doch heiß debattiert - wegen 10.000 Euro. Diesen Betrag sollte die Stadtbibliothek nach einem Antrag von CDU-Rätin Barbara Münch zusätzlich erhalten: um die Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Böfingen ein paar Stunden auszuweiten.

Weshalb das Thema zu einem Aufreger wurde? In der letzten Haushaltskonsolidierung (2010-2012) war aus Spargründen erwogen worden, die Zweigstelle Böfingen ganz zu schließen. Nach Protesten hatte der damalige Bibliotheksleiter Jürgen Lange einen Kompromiss ermöglicht: Die Böfinger Bücherei blieb erhalten, aber mit reduzierten Öffnungszeiten.

Der Bibliothek nun die Mittel aufzustocken, das missfiel Oberbürgermeister Ivo Gönner sehr. Er warnte vor einer "Rückkehr vor die Konsolidierung", vor einem "Präzedenzfall". Er malte den Stadträten die "katastrophalen Wirkung" eines solchen Beschlusses aus: "Das wird euch bei jeder Gelegenheit um die Ohren gehauen! Wenn man an einer Stelle nachgibt, dann kommen alle anderen auch!"

Die Grünen unterstützten den Antrag dennoch. Die Ulmer Stadtbibliothek gehöre ohnehin zu den schlechter finanzierten Einrichtungen ihrer Art, sagte Lena Christin Schwelling. Böfingen sei zudem ein aufstrebender Stadtteil, der unterstützt werden müsse.

Man dürfe nicht den Anschein erwecken, die Konsolidierung zurückzunehmen, entgegnete Dagmar Engels (SPD). "Ich bin zwar neu im Gemeinderat, lebe aber seit 23 Jahren in dieser sparenden Stadt. Und es ist die Ulmer Art, es immer gut hinzubekommen." Sparende Stadt - das missfiel wiederum Finanzbürgermeister Gunter Czisch. Er bevorzuge den Ausdruck "Prioritäten setzende Stadt".

Reinhold Eichhorn befürchtete da schon "Schlimmes für die Beratung", er kritisierte CDU und Grüne. "Sie machen sich's einfach: Antrag stellen - und die anderen sollen ablehnen. Wir sind dann die Deppen." Eine Extrawurst für Böfingen? Nein: "Man muss das Gesamte sehen." OB Gönner wusste zu Böfingen noch: "Ein Großteil hockt sich in die Straßenbahn und fährt zur Zentralbibliothek."

Martin Szlatki, seit dem Frühjahr Leiter der Stadtbibliothek Ulm, wurde nach etwaigen "Puffern" in seiner Planung gefragt. "Da sieht es nicht gut aus", wusste er, seit Jahren schon sei man im Bereich einer "roten Null", und in Böfingen werde am Limit gearbeitet. Eine Stärkung des Standorts könnte durchaus einen positiven Effekt haben.

Martin Rivoir (SPD) wollte eine solche Entscheidung "nicht übers Knie brechen". Kulturbürgermeisterin Iris Mann warf ein, die Debatte klinge, "aber ob wir uns noch nie mit dem Thema befasst hätten". Das sei wahrlich nicht so. Man habe einst schweren Herzens beschlossen, "diese Kröte zu schlucken".

OB Gönner hatte dann auch genug, angesichts des 30-Millionen-Etats so lange über 10.000 Euro rumzureden. Mit sechs zu sieben Stimmen wurde der Antrag der Budgeterhöhung abgelehnt. Gönner war sichtlich zufrieden - und seine OB-Stimme hatte quasi den Ausschlag gegeben.

Familien sonntags gratis ins Museum?

Haushalt "Trommelwirbel!", rief OB Ivo Gönner gestern gut gelaunt in der Kultur-Haushaltsberatung. Warum? Dagmar Engels (SPD) hatte doch tatsächlich einen "Vorschlag, der nichts kostet" - und so einer überrascht und erfreut den OB gleichermaßen. Engels regte an, Kindern, Jugendlichen und ihrer Begleitung sonntags im Ulmer Museum freien Eintritt zu gewähren. "Dadurch geht uns ja nichts flöten." Museumsdirektorin Gabriele Holthuis war sich da aber nicht sicher: "Ganz so kostenlos ist das vielleicht nicht, denn wir verlieren dann ja die Eintrittsgelder der Erwachsenen." Dennoch versprach sie zu prüfen, ob eine Umsetzung des Vorschlags fürs Museum ratsam sein könnte.