Wien Konferenz in Wien: Gönner für Donaustädtetag

In Wien ganz der Europäer: OB Ivo Gönner, hier bei der Vorstellung der Rivershow im April in Ulm, setzt aufs verbindende Band der Kommunen.
In Wien ganz der Europäer: OB Ivo Gönner, hier bei der Vorstellung der Rivershow im April in Ulm, setzt aufs verbindende Band der Kommunen. © Foto: Matthias Kessler
Wien / HANS-ULI MAYER 10.12.2013
Fast einem Heimspiel gleich kam die Donaukonferenz für den Ulmer OB Ivo Gönner in Wien. Er stellte am Montag eine neue Plattform vor, die die Zusammenarbeit entlang des Flusses weiter verstärken soll.

"Urban Platform of the Danube Region", das ist der Titel eines neuen Projektes, das OB Ivo Gönner am Montag unter großer Begeisterung präsentiert hat. Es soll vor allem helfen, die Städte und Kommunen am Fluss zu stärken und die Zusammenarbeit zu verbessern. In der Erklärung des Rats der Donaustädte, dessen Präsident Gönner ist, wird der Donauraum mit der größten Dichte an Ländern und Menschen als ein leistungs- und wettbewerbsfähiger Raum bezeichnet, dessen Menschen es bis 2020 in allem besser gehen soll - mit höherem Bildungsstand und mehr Wohlstand. Der Donauraum, sagte Gönner unter dem Beifall der gut 150 Anwesenden aus allen Ländern im Wappensaal des Wiener Rathauses, soll eine "echte Region des 21. Jahrhunderts" werden - sicher und zuversichtlich.

Freilich ist es bis dahin ein weiter Weg. Ein Ergebnis der vom Rat auf eine Ulmer Initiative hin organisierten Rivershow zeigt, dass es in den Ländern nach wie vor große Skepsis gibt. Europa, vor allem aber den eigenen Nationalregierungen gegenüber, die kaum Informationen weitergeben würden. Gerade das zu beheben und Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaft, Kultur, Kirchen und Zivilgesellschaften über die Chancen der Donauraumstrategie zu informieren, ist das Ziel der Rivershow, die bereits in vielen Städten und Ländern war. Die Nachfrage ist so groß, dass das Projekt 2014 fortgesetzt und ausgebaut werden soll. Auf dieser Basis sagte der Ulmer OB, dass die Verbreitung von Informationen über die EU-Strategie "verbesserungsfähig" sei.

Auch deshalb soll über die gestrige Erklärung hinaus eine internetgestützte Plattform erstellt werden, die es vor allem kleineren Städten und Gemeinden erlaubt, besser am Prozess teilhaben zu können (siehe Info-Kasten). Wie nötig das sei, zeige allein der Umstand, dass gerade für den Bau von Straßen, Schienenverbindungen und Brücken viele in Brüssel zur Verfügung stehende Gelder nicht abgerufen worden seien. Gönner: "Wir wollen strategischer Partner sein für die nationalen Regierungen bei der Umsetzung der EU-Donauraumstrategie."

Allerdings bedeute dies, sich selber besser zu vernetzen und einzubringen. Langfristig soll es zu einer noch engeren Zusammenarbeit von Organisationen wie dem Rat der Donaustädte oder der seit 20 Jahren in Österreich arbeitenden Arbeitsgemeinschaft Donauländer geben. Gönner schwebt vor, eine Art Städtetag für den Donauraum zu installieren, wie es ihn in Deutschland gibt. Das würde die kommunale Ebene stärken: "Wir streben eine systematische Erweiterung unserer Zusammenarbeit auf allen Ebenen an."

Der Grundsatz der EU, weder neue Gesetze zu erlassen noch neue Organisationen zu schaffen noch neues Geld in den Donauraum zu pumpen, sieht er mittlerweile als Segen an, weil er die Selbstverantwortung entlang der Donau fordere.

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