Kommentar Vergnügungsstätten: Spaßbremsen für Ulm

HANS-ULI THIERER 27.02.2013

Ausschankschluss schwörmontags um 23 Uhr; Genehmigungen für neue Spielhallen, Discos oder Sex-Etablissements nur noch unter erschwerten Bedingungen. Wird Ulm ein Zentrum der Lustfeindlichkeit im Südwesten? Sind hier nur noch Spaßbremsen am Werk? Gemach: Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun. Beidem gleich ist aber, dass die Lokalpolitik in früheren Polizeistunden und in baurechtlichen Knuten verzweifelte Mittel und Wege gegen Auswüchse der Spaßgesellschaft und der bespaßten Gesellschaft sucht. Beides ist Versuche wert.

Dies gilt insbesondere für die sich ausbreitenden Vergnügungsstätten. Wobei es sich in diesem Fall auch um Reaktionen auf die Gier des Vermietertums handelt. Es ist nicht selten so, dass diejenigen, die die Verödung einzelner Straßen am lautesten beklagen, ihren Anteil daran haben: Alteingesessene Ulmer, die ihre Handels- und Gewerbe-Immobilien nur höchstbietend vermieten. Die Gesetze des Marktes besagen, dass in Spielhallen und anderen Vergnügungsstätten wegen der längeren Öffnungszeiten höhere Umsätze zu erzielen sind als mit dem kleinen Fahrradhandel, der Boutique oder dem Feinkostladen.

So rächt sich, dass mancher Haus- und Grundbesitzer den Hals nicht vollkriegt. Doch ist dem Problem, durchaus typisch, mit der Moral nicht beizukommen. Das einzige Instrument ist das Baurecht. Es ist, wie gesagt, einen Versuch wert, diesen Weg auszuprobieren.