SPD In kleinen Schritten weg von Hartz IV

Ulm / Sarah Pirker 10.10.2018

Keine Sanktionen, mehr Zuverdienst, Forschung zu einem solidarischen Grundeinkommen ermöglichen: Mit dem Antrag, den Hilde Mattheis am Montagabend mit ihren Genossen diskutiert und den der SPD-Kreisverband Ulm schließlich einstimmig angenommen hat, will die Bundestagsabgeordnete nichts weniger, als Hartz IV stufenweise schließlich ganz abschaffen.

„So wie Hartz IV aktuell ist, kann es nicht mehr bleiben“, leitete SPD-Kreisvorstand Martin Ansbacher in den Ulmer Stuben die Diskussion um die umstrittene Arbeitsmarktreform ein. Damit ging es an diesem Abend gleich im doppelten Sinn um die Existenz: Einmal um die der Bürger, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Gleichzeitig rückte mit dem Thema auch die Identität der sozialdemokratischen Partei in den Fokus, die in Umfragen immer weiter verliert und deren Mitglieder etwas verändern wollen. „Die SPD ist ihrer Rolle nicht mehr gerecht geworden“, befand Mattheis. „Ich glaube, dass es an der Zeit ist, dieses Thema zu beschließen.“

Ein komplexes Thema und für die Ulmer SPD schon lange von Relevanz, erklärte Ansbacher – weshalb die Basis einbezogen werden sollte. Das Angebot zur Diskussion stieß auf großes Interesse, um die 30 Mitglieder waren vor Ort. Was ist falsch gelaufen, was muss geändert werden, was sind mögliche Alternativen? Mattheis fordert unter anderem die Abschaffung der Sanktionen für Hartz IV-Empfänger, außerdem eine Erhöhung der Zuverdienstmöglichkeiten. Das Kindergeld soll nicht mehr auf die Arbeitslosenleistungen angerechnet werden, um Kinder nicht zusätzlich zu belasten. Schließlich will die Ulmer SPD Forschungsprojekte zur generellen Einführung eines solidarischen Grundeinkommens für Langzeitarbeitslose vergeben.Zum Fordern müsse auch wieder das Fördern dazukommen, ermahnte Mattheis. Ihr Antrag wurde einstimmig angenommen.

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