Kinderbetreuung Gebührenfreie Kitas für Ulm wünschenswert, aber sehr teuer

Kindergärten und Krippen sind wichtig für Eltern. Über die Höhe der Gebühren, die die Eltern bezahlen, gibt es immer wieder Diskussionen.
Kindergärten und Krippen sind wichtig für Eltern. Über die Höhe der Gebühren, die die Eltern bezahlen, gibt es immer wieder Diskussionen. © Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Ulm / Verena Schühly 22.08.2018
Umfrage: Wie sehen die Fraktionen den Berliner Vorstoß? Der Gesamtelternbeirat möchte ein kostenloses Jahr erreichen.

Berlin hat die Kita-Gebühren abgeschafft, um Familien finanziell spürbar zu entlasten. Wie kommt diese Botschaft in Ulm an? Auch hier wird alle paar Jahre über die Gebühren diskutiert. In Ulm gibt es keine einheitlichen Beiträge, sondern ein komplexes System, in dem die Höhe des Familieneinkommens und die genutzte Betreuungszeit  maßgeblich sind.

„Natürlich wären wir glücklich, wenn Kinderbetreuung komplett kostenfrei wäre“, sagt Nadja Thoms, die Vorsitzende des Gesamtelternbeirats der Ulmer Kindertagesstätten (GEB). Aber sie weiß, dass das sehr sehr teuer käme. „Und über den Länderfinanzausgleich zahlen wir das im verschuldeten Berlin jetzt auch mit.“ Der Ulmer GEB greift deshalb kürzer: „Unser Wunsch ist ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr.“ Thoms kündigt an, dass die Eltern mit ihrer Forderung nach der Sommerpause bei den Fraktionen vorsprechen werden. „Die Gebühren sind in Ulm schon recht hoch – und wir finden, an diesem Punkt hapert es bei der Familienfreundlichkeit. Da muss was passieren.“

Offene Türen rennt der GEB damit bei der SPD ein: „Wir sind da dran und werden beantragen, dass die Stadt bis zu den Haushaltsberatungen mal ausrechnet, was uns ein Jahr Gebührenfreiheit kosten würde“, sagt Fraktionssprecherin Dorothee Kühne. Die Genossen finden, dass eine „Ungleichbehandlung von Kita und Schule nicht zu rechtfertigen ist“. Ein kostenloses Kita-Jahr würde Eltern nachhaltig entlasten. Kühne: „Wir müssen schauen, wie wir das finanzieren können.“

Die Freien Wähler sind zurückhaltender: „Deswegen in die Verschuldung zu gehen, hilft den Bürgern nicht“, macht Helga Malischewski deutlich. Sie findet den Wunsch der Eltern nachvollziehbar, aber nicht zu stemmen. Und sie findet die Staffelung der Gebühren samt der möglichen Ermäßigungen „für Ulm eine ordentliche Lösung“.

Sanierungsstau abarbeiten

„Wenn jeder nach seinen Kräften dazu beiträgt, die Kinderbetreuung zu finanzieren, finde ich das angemessen und sinnvoll“, ist die Meinung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kienle. „Wir sollten an dieser Schraube nicht weiter drehen.“ Zumal die Stadt noch weitere Kitas bauen müsse und bei Schulen, Straßen und in weiteren Bereichen einen Sanierungsstau aufzuarbeiten habe.

„Wir sind dafür, darüber nachzudenken, was man tun kann, um die Situation für Familien zu verbessern“, bezieht Richard Böker für die Grünen Position. Die Vorschläge müssten aber für die Kommunen bezahlbar sein. Zu einem Alleingang rät er nicht, „da muss was von der Bundes- und Landespolitik kommen“.

Auch für die FDP gilt es abzuwägen, sagt Fraktionssprecher Erik Wischmann: Einerseits Eltern zu unterstützen und zu entlasten, andererseits aber „können wir uns wegen der enormen Kosten keine vollkommene Gebührenfreiheit leisten“.

20 Prozent der Ulmer Kita-Eltern sind von den Gebühren befreit

Zahlen Die Stadt Ulm gibt pro Jahr rund 56 Millionen Euro für den laufenden Betrieb der 93 Kitas aus. An Einnahmen hat sie dafür 26 Millionen Euro: 7 Millionen sind Elternbeiträge, 18 Millionen von Land und Bund sowie 1 Million sonstige Einnahmen. Also sind 30 Millionen Euro pro Jahr sind nicht gedeckt und müssen aus dem Haushalt finanziert werden. In die Rechnung sind die Investitionen für den Ausbau-Offensive von Kinderkrippen nicht eingerechnet. 4853 Kita-Plätze gibt es akutell: 1075 Plätze in Krippen für unter Dreijährige und 3778 Kindergartenplätze.

Befreiung „Für etwas mehr als 20 Prozent aller Kita- Plätze zahlen die Eltern in Ulm keine Gebühren“, berichtet Günther Scheffold von der Stadt.  Weil sie die Lobbycard haben und Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II, Wohn- oder Kindergeld, Bafög erhalten. Gebührenfreiheit gilt auch für Familien, die vier und mehr Kinder haben, und für Familien mit geringem Einkommen: Zwei Erwachsene/ein Kind weniger als 1860 Euro, zwei Kinder 2170 Euro, drei Kinder 2480 Euro. Bei drei Kita-Kindern ist das dritte kostenlos. Zudem sind Gebührenreduzierungen möglich.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel