Ulm Finanzamt sieht sich vorne

Hubert Reichle: Das ist nicht das, was wir wollen.
Hubert Reichle: Das ist nicht das, was wir wollen.
FRANK KÖNIG 26.07.2012
Gibt es starke Verzögerungen bei der Bearbeitung von Steuererklärungen? Finanzamtschef Hubert Reichle sagt, der Personalengpass sei nun behoben.

"Aufgrund erheblichen Personalmangels muss mit einer Bearbeitungszeit von mindestens vier Monaten gerechnet werden." So stand es in einer Mitteilung des Finanzamts Ulm an eine Steuerzahlerin, die sich erkundigt hatte, was aus ihrer Anfang April eingereichten Steuererklärung geworden ist. Das Wort"erheblichen" war von der Sachbearbeiterin gefettet. Von Rückfragen solle man absehen, weil dies eine zügige Bearbeitung weiter verzögere. Die Steuerzahlerin wandte sich daraufhin an die Zeitung, da sie auf einen"Missstand" hinweisen wollte.

Finanzamtschef Hubert Reichle, der keine Kenntnis des E-Mail-Schriftverkehrs hatte, redete nicht lange um den heißen Brei herum:"Das entspricht nicht dem, was wir wollen." Der Personalengpass, der durch eine längere Krankheit ausgelöst wurde, habe sich zwischenzeitlich ohnehin bereits erledigt.

Der Amtsleiter machte aber klar, dass es in Behörden grundsätzlich keine Krankheitsvertretung gibt. Die Einkommensteuererklärungen werden in Teams von sechs Leuten bearbeitet, so dass es beim Ausfall von zwei Kollegen schon mal Verzögerungen geben könne. Normalerweise gebe es ein spezielles Team, das krankheitsgeschwächten Teams Arbeit abnehme. Aber dort habe es ebenfalls Krankheitsfälle gegeben.

Reichle legte Wert auf die Feststellung, dass das Finanzamt Ulm bei der Bearbeitungsquote im ersten Drittel der landesweit 64Ämter liegt. Die normale Bearbeitungszeit für eine Steuererklärung betrage eineinhalb bis zwei Monate, wobei per Elster eingereichte Erklärungen sofort bearbeitet werden sollen. Das Finanzamt Ulm bearbeitet jährlich 72 000 Einkommensteuererklärungen. In der Steuerveranlagung sind 70 von insgesamt 380 Mitarbeitern des Amts tätig. Sie erledigen pro Mitarbeiter täglich fünf bis sechs Fälle.

Von den erwarteten Steuererklärungen für 2011 sind nach Reichles Worten bisher 26 000 oder 37 Prozent eingegangen. Davon seien inzwischen 17 000 bearbeitet, die restlichen 9000 bildeten eine Arbeitsreserve von 128 Erklärungen je Mitarbeiter. Derzeit ist die Hauptbearbeitungszeit der Anträge, die bis Ende Mai abgegeben werden mussten.

Reichle verbucht bisher ein um 14 Prozent höheres Steueraufkommen. Man müsse aber noch abwarten, wie sich die Entlassungswellen bei der Lohnsteuer auswirken.