JVA Ulm Direktor Schiefelbein: „Es gibt kein gewaltfreies Gefängnis“

Im Knast herrscht kein rauer Ton: Gefängnis-Direktor Ulrich Schiefelbein nimmt seine Mitarbeiter in Schutz.
Im Knast herrscht kein rauer Ton: Gefängnis-Direktor Ulrich Schiefelbein nimmt seine Mitarbeiter in Schutz. © Foto: Volkmar Könneke
Ulm / Hans-Uli Mayer 24.08.2018

Innerhalb von nur wenigen Monaten müssen vor dem Landgericht Ulm zwei furchtbare Gewaltexzesse in der Ulmer Justizvollzugsanstalt (JVA) verhandelt werden. In beiden Fällen geht es um Vergewaltigung unter Gefangenen und um brutale Schlägereien und Quälereien hinter Gittern. Während der erste im Februar mit einer langen Haftstrafe endete, wird der aktuell laufende Prozess Mitte September fortgesetzt. Wir sprachen mit dem Leiter der JVA, Ulrich Schiefelbein, ob der Staat seiner Fürsorgepflicht noch nachkommen kann und wie solche Vorfälle im Gefängnis verhindert werden können.

Herr Schiefelbein, erst im Februar gab es ein Urteil wegen Vergewaltigung in Haft. Jetzt wird ein weiterer, noch brutalerer Fall verhandelt. Sind die Häftlinge im Gefängnis nicht mehr sicher?

Ulrich Schiefelbein: Man muss den Zeitraum sehen. Die Vorfälle selbst liegen vier Jahre auseinander. Dazwischen war eine Phase, in der nichts passiert ist.

Dennoch darf so etwas nicht vorkommen.

Man muss natürlich schon schauen, wer sitzt dort ein. Bei der Vielfalt an unterschiedlichen Gefangenen ist ein gewisses Gewaltpotenzial vorhanden. Dazu kommt, dass die Personen auf engstem Raum untergebracht sind. Da kommt das dann schon zum Tragen.

„Die Vorgabe ist, dass nichts passieren sollte“

Aber der Staat hat eine Fürsorgepflicht für die Menschen, die er in Haft nimmt.

Wir haben eine Fürsorgepflicht, das stimmt. Die Vorgabe ist, dass nichts passieren sollte. Das lässt sich aber nicht zu 100 Prozent vermeiden. Wir versuchen es, werden es aber nicht gänzlich schaffen.

Kommen wir zum konkreten Fall. War es falsch, einen 61-jährigen Mann zu einem 19-jährigen Gewalttäter in die Zelle zu legen?

Im Nachhinein schon. Aber die Überlegung war, dass sich der junge Mann eher mit Gleichaltrigen misst, als sich an einem älteren Mann zu vergreifen. Wir hatten natürlich gehofft, dass der 61-Jährige praktisch einen väterlichen und somit befriedenden Einfluss hat. Leider ist das schief gegangen.

„Wenn der Gefangene im Bett liegen bleibt, ist das nicht zu bemerken“

Für das Opfer ist das ein schwacher Trost. Die Schläge zogen sich über Tage hin. Dann die Vergewaltigung mit schweren inneren Verletzungen. Der Mann musste notoperiert werden und hat heute einen künstlichen Darmausgang. Warum ist das niemandem aufgefallen?

Sobald die Verletzungen im Gesicht aufgefallen sind, haben wir ja reagiert. Aber wenn der Gefangene nicht zum Hofgang geht oder in den Sport, oder bei der Essensausgabe im Bett liegen bleibt, dann ist das nicht zu bemerken. Ich gehe davon aus, dass er stark unter Druck gesetzt wurde, und sich deshalb nicht getraut hat, die Gegensprechanlage zu bedienen. Nicht einmal der Arzt hatte ja bei der anschließenden Untersuchung den Verdacht auf innere Verletzungen.

Was im Prozess auf sehr große Verwunderung gestoßen ist.

Ich muss den Anstaltsarzt in Schutz nehmen. Das Opfer war völlig in der Opferrolle gefangen und nicht sehr gesprächig. Wenn er etwas gesagt und über Schmerzen geklagt hätte, dann wäre der Arzt dem sicher nachgegangen. Ich halte ihn für sehr zuverlässig. Wir sind schon auf die Mitarbeit der Gefangenen angewiesen.

57 Einzelhafträume und 17 Mehrmannzellen

Wie werden die Belegungen organisiert? Wen legen Sie zu wem auf die Zelle?

Wir haben 57 Einzelhafträume und 17 Mehrmannzellen. Grundsätzlich hat jeder Gefangene Anspruch auf eine Einzelzelle. Aber natürlich gibt es Gefangene, die wir nicht alleine lassen können, beispielsweise bei Suizidgefahr. Ansonsten versuchen wir möglichst, Gleichaltrige oder auch Landsleute zusammenzulegen, die sich schon alleine wegen der Sprache gegenseitig helfen können.

Könnte es auch sein, dass die Vollzugsbeamten mit der Zeit abstumpfen? Hinter Gittern herrscht doch bestimmt ein rauer Ton?

Nein, da herrscht kein rauer Ton – allenfalls vielleicht mal im Einzelfall. Die Gefangenen werden mit Sie angesprochen. Die Vollzugsbeamten sind angehalten, ein Vertrauensverhältnis aufzubauen, aber dennoch Distanz zu wahren. Insgesamt kann es sich kein Vollzugsbeamter leisten, negativ aufzufallen.

Anwälte sprechen auch davon, dass es im Gefängnis eine Parallelwelt gibt, dass es sich sogar um rechtsfreie Räume handele.

Nicht bei uns. In der Hauptanstalt haben wir den offenen Vollzug, da werden Gefangene auch auf ihre Zeit in Freiheit vorbereitet. Da macht das keinen Sinn. Und in der U-Haft ist der Zeitraum zu kurz, als dass sich Hierarchien aufbauen können. Außerdem haben wir einen so genannten Strukturbeobachter, der genau darauf schaut, wie sich die Lage entwickelt. Wenn sich jemand zum König aufspielt, kann es schon mal zu Verlegungen kommen.

„Es gibt kein drogenfreies Gefängnis“

Der Angeklagte spricht auch davon, dass es völlig normal sei, im Knast an Drogen zu kommen. So, als sei das nichts Besonderes.

So wie es keinen gewaltfreien Vollzug gibt, so gibt es auch kein drogenfreies Gefängnis. Sie glauben gar nicht, auf welchen Wegen Drogen immer wieder in den Knast gelangen. Teilweise werden sie einfach über die Mauer geworfen. Es gibt auch Fälle, da sind Drogen in den Windeln von Babys versteckt, die zum Besuch mitgebracht werden. Wir arbeiten eng mit der Polizei zusammen, manchmal sind auch Spürhunde im Einsatz. Ganz verhindern können wir es aber nicht.

Wie viele Gefangene werden von einem Vollzugsbeamten kontrolliert?

Wir haben zwei Beamte pro Stock eingesetzt. Da sind etwa 40 bis
45 Gefangene untergebracht. Wir haben tatsächlich eine gewisse Unterdeckung beim Personal, dabei kommt sicher manchmal zu kurz, dass die Hafträume sehr gründlich inspiziert werden. Vernachlässigt wird auch der Sport, aber sicher nicht die Sicherheit. In der U-Haft sind derzeit im ersten und zweiten Stock die Freizeiträume geschlossen, in die wir Gefangene haben unterbringen müssen.

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Personaldecke zu dünn

Unterdeckung In der Ulmer Justizvollzugsanstalt (JVA) verrichten 87 uniformierte Beamte ihren Dienst. Allerdings sind nur 75 davon voll ausgebildet, der Rest befindet sich noch in Ausbildung. Aktuell sind im Untersuchungsgefängnis am Frauengraben hinter dem Gerichtsgebäude 101 Gefangene untergebracht bei 99 Plätzen. Im offenen Vollzug an der Talfinger Straße sind es 159 bei 153 Plätzen, in der Kurzstrafenabteilung sind es 42 von 42, hinzu kommen derzeit 35 Freigänger, für die insgesamt 59 Plätze zur Verfügung stehen.

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