Kommentar Christoph Mayer zu Videoüberwachung an Altglascontainern Einen Versuch ist es wert

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Autorenfoto © Foto: Könneke Volkmar
Ulm / cmy 22.08.2018
Kameraüberwachung an Containerstandorten: Der FWG-Vorschlag hat Charme.

Was sich in unschöner Regelmäßigkeit an manchen Glascontainerstandorten abspielt, ist eine Sauerei. Im Schutz der Nacht entsorgen Müll-Rowdies ihren Elektroschrott, Essensreste oder anderen Abfall. Wer sich dabei nicht allzu blöd anstellt, läuft kaum ernsthaft Gefahr, erwischt zu werden.

Vor diesem Hintergrund hat der Vorschlag der Ulmer Freien Wähler, nach Ehinger Vorbild an notorisch vermüllten Standorten Kameras zu installieren, schon Charme. Dort, wo es juristisch möglich ist  – nach gegenwärtiger Rechtslage also nur auf frei zugänglichem Grund und Boden, der den Entsorgungsbetrieben oder anderen städtischen Einrichtungen gehört  –  sollte die Verwaltung zumindest einmal ausprobieren dürfen, ob sich eine entsprechende technische Aufrüstung lohnt. Und sei es nur ob der abschreckenden Wirkung, die natürlich nicht dazu führen darf, dass der Unrat dann anderswo entsorgt wird – dann wären Kameras kontraproduktiv.

Wer durch solche vergleichsweise simpel gestrickte Überwachungsmaßnahmen gleich die Orwell’sche Apokalypse heraufbeschwört, liegt falsch. Täglich geben Millionen Menschen in sozialen Netzwerken Milliarden Daten von sich preis – freiwillig. Darin liegt eine viel größere Gefahr für Rechtsstaat und Gesellschaft.  

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