Ulm / Hans-Uli Mayer  Uhr

Für den 31-jährigen Baggerfahrer ist der Vorgang fast schon Routine. Es ist wenige Minuten nach 11 Uhr, als die Finanzkontrolleure des Ulmer Hauptzollamts auf die Baustelle in der Ulmer Weststadt vorfahren und die Arbeiter kontrollieren. An allen Zu- und Ausfahrten zu der Baustelle im Postdörfle an der Wörthstraße versperren Zollfahrzeuge den Weg. Für den Baggerfahrer ist das nicht neu, „ich bin schon öfter kontrolliert worden“, sagt er ruhig. Etwa 15 Minuten dauert die Befragung durch zwei Beamte zu Arbeitsverhältnis, Verdienst und Arbeitszeiten, dann kann er weitermachen. Nicht ganz so entspannt sieht Polier Marcel Keil die Kontrolle. Zwar hat er keine Sorge, dass die Papiere der gut 50 Arbeiter auf der Baustelle nicht in Ordnung sein könnten. Aber letztlich gehören alle zu Subunternehmen. Er ist als Capo der gesamten Baustelle der Einzige vom Generalunternehmer Züblin. „Ich habe keine Angst vor schwarzen Schafen. Das ist im Vorfeld doch alles ganz genau kontrolliert von uns“, sagt er. Dass die Kontrolle aber Zeit braucht, stört ihn schon mehr. Die einzelnen Gewerke sind eng getaktet, „auf dem Bau herrscht großer Leistungsdruck“, sagt er.

Das Hauptzollamt in Ulm kündigt verschärft Kontrollen gegen Schwarzarbeit an.

Viele Verfahren noch nicht abgeschlossen

Regierungsdirektor Rainer Bühler als Chef des Hauptzollamts Ulm weiß um diese Problematik. Dennoch hat er gestern während der Jahrespressekonferenz seiner Behörde vor den Medien angekündigt, derlei Überprüfungen künftig sogar noch ausbauen zu wollen. Es gebe den klaren politischen Auftrag, beispielsweise die Einhaltung des Mindestlohnes zu überprüfen. Die Beanstandungsquote ist mit etwa 5 Prozent im vergangenen Jahr zwar relativ gering, räumt Bühler ein. Aber noch seien viele Verfahren aus dem vergangenen Jahr nicht abgeschlossen, die Quote also nicht wirklich aussagekräftig. Vielmehr berichten er und der Leiter der Abteilung Finanzkontrolle und Schwarzarbeit (FKS), Hendrik Schmieding, von schwierigen Ermittlungen und vielen Tricks der Arbeitgeber, den Mindestlohn zu umgehen. Ein Beispiel sei etwa aus der Branche der Zustellerdienste, in der die Arbeitszeit ausgeweitet werde, in dem Standzeiten, während der die Fahrer Be- und Entladen, als Pause ausgewiesen würden.

Schwierige und langfristige Verfahren

„Die Schonfrist ist vorbei“, kündigt Behördenleiter Bühler eine personelle Aufstockung dieser Abteilung um 40 bis 60 neue Mitarbeiter an. Eine politische Bewertung stehe ihm nicht zu, aber es scheine nicht überall die Sonne. Und Pressesprecher Hagen Kohlmann ergänzt: „Selbst im reichen Ulm ist nicht alles gut. Ein schärferes Vorgehen ist politisch klar gewollt.“ Zu spüren war das auch auf der Sedelhof-Baustelle, als ein Subunternehmer im Herbst seine Mitarbeiter nicht mehr bezahlt hatte und der Zoll die Ermittlungen aufnahm. „Das sind schwierige und langwierige Verfahren“, sagt Kohlmann zum aktuellen Stand.

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Der Zoll zieht auch viele Steuern für den Bundeshaushalt ein

Steuern Der Zoll bekämpft nicht nur Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung, sondern erhebt ganz regulär viele Steuern. Im vergangenen Jahr hat das Hauptzollamt Ulm, das von Ellwangen über Reutlingen bis zum Bodensee reicht, insgesamt 2,3 Milliarden Euro an Steuern eingenommen. Darunter 951 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer, 853 Millionen Euro an KfZ-Steuer, 408 Millionen Verbrauchssteuer und 96 Millionen Euro an Zöllen. Im gewerblichen Warenverkehr wurden 7,8 Millionen Ausfuhr- und 363 000 Einfuhrsendungen überprüft. Es wurden 60 000 Pakete abgefertigt.

Kontrollen Die Beamten des Zolls haben 2018 auch 8345 Fahrzeuge kontrolliert und 21 517 Personen überprüft. Dabei wurden 14 Kilogramm Rauschgift sichergestellt, 93 500 Schmuggelzigaretten und 88 illegale Waffen eingezogen. Außerdem fanden die Beamten 9281 gefälschte Markenartikel, 60 864 Stück illegale Arzneimittel und zogen 3078 technisch unsichere Produkte aus dem Verkehr – viele aus Asien, den USA und der Türkei. Am Flughafen Friedrichshafen wurden 23 Personen wegen illegaler Einreise bei der Passkontrolle festgenommen.