Infrastruktur Die Crux mit der Sondergenehmigung

Nach fast einem Jahr sieht es so aus, als ob die Fahrradstraße bald wieder frei sein wird.
Nach fast einem Jahr sieht es so aus, als ob die Fahrradstraße bald wieder frei sein wird. © Foto: Matthias Kessler
Ulm / Ulrike Schleicher 24.08.2018

Es kommt immer wieder vor: Hausbesitzer, Firmen, Betriebe und Unternehmen bauen und sanieren in der Innenstadt und dafür werden dann Straßen ganz oder zumindest teilweise gesperrt. Die Allgemeinheit spürt die Folgen – schließlich muss man Umwege und Umstände in Kauf nehmen. Das war etwa vergangenes Jahr in der Neuen Straße so, als die Sparkasse ihre Fassade streichen ließ, das war wegen eines Neubaus längere Zeit auch in der Rosengasse der Fall, das ist aktuell in der Friedrich-Ebert-Straße so, wo das Eckhaus im Zuge des Projektes Sedelhöfe abgerissen wurde. Und das ist auch in der Zeitblomstraße so, wo aufgrund einer Haussanierung ein Teil der Fahrradstraße blockiert ist.

Wie in jeder anderen Stadt

Letzteres sehr zum Ärger der Anlieger, denn die Baustelle bestehe bereits seit zehn Monaten, es passiere wenig – man frage sich, wieso jemand so lange eine Straße blockieren könne, heißt es seitens der Bürger. Eine Frage, die Ute Metzler, Chefverkehrsplanerin der Stadt, beantwortet: „Es stimmt, eine Sondergenehmigung für die Einrichtung der Baustelle wurde erteilt, die Sanierung ist im September 2017 begonnen worden.“ Ein üblicher Vorgang. Grundsätzlich sei es in Ulm – wie in anderen Städten auch – erlaubt, wegen privater Bauarbeiten auch den öffentlichen Raum zu beanspruchen. Allerdings: „Das kostet Gebühren.“

Und zwar 26 Cent pro Quadratmeter und Tag. Zunächst hört sich das vielleicht wenig an, aber „da kommt nach ein paar Wochen einiges zusammen“. Ulm verlange im Schnitt  mehr als andere Kommunen dafür. Die Sondergenehmigung müsse die verantwortliche Baufirma beantragen. „Und sie muss darlegen, warum sie den Platz braucht.“ Stimmt die Verwaltung zu, dann bezahlt die Firma für einen gewissen Zeitraum im Voraus. Immer, wenn sie dann eine Verlängerung benötige, zahle sie wieder im Voraus, erklärt Metzler. Natürlich kontrolliere die Verwaltung diese Baustellen auch. Wenn etwa nicht gearbeitet werde, frage man nach dem Grund.

Was den Fall in der Zeitblomstraße betreffe, so laufe die Genehmigung am 31. August aus. „Laut örtlicher Bauleitung wird dieser Termin eingehalten –  oder nochmal eine ganz kurze Verlängerung beantragt“, sagt Ute Metzler. Danach werde nur noch ein Gerüst dastehen.

Ob es bei den 26 Cent pro Quadratmeter bleiben wird, werde derzeit intern diskutiert. „Wir überlegen, ob wir ein neues Modell entwerfen.“ Dass etwa innerstädtische Baustellen mehr kosten als welche in Außenbereichen der Stadt. „Oder wenn es länger dauert, dass es dann teurer wird.“ Falls man sich dazu entscheide, gehe der Vorschlag in den Gemeinderat. Der habe dann das letzte Wort.

Noch bis 8. September gesperrt

Baustelle Der Abriss des Gebäudes in der Bahnhofsstraße ist zwar bereits beendet, trotzdem bleibt die Sperrung der Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Ehinger Tor noch bestehen. Und zwar bis 8. September. Der Grund: Die Stadtverwaltung erledigt gleich noch weitere, notwendige  Arbeiten. Sie will ab Mitte August „dringliche Leitungsarbeiten“ an der Promenadenbrücke auf Höhe des Kinos Xinedome vornehmen.

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