Polizeibehörde Damit die Stadt Ulm sicher bleibt

Ulm / swp 15.08.2018

Seit genau zehn Jahren gibt es den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) in Ulm. Aktuell unterstützen zwei Frauen und sechs Männer die Arbeit der Polizei und zeigen Präsenz im Schichtdienst, in den späten Abendstunden und an den Wochenenden. Erkennbar sind die KOD-Mitarbeiter an ihrer blauen Uniform mit der Aufschrift „Polizeibehörde“ und dem Ulmer Stadtwappen. Wie aus einer Mitteilung der Stadt hervorgeht, ist der Dienst angesiedelt als „untere Polizeibehörde“ bei den Bürgerdiensten der Stadt Ulm.

Laut Roland Häußler, dem Chef der Bürgerdienste, ist das Aufgabenfeld des KOD breit. Dazu gehören Kontrollen in Fußgängerzonen, Grünanlagen, auf Spielplätzen und in Gaststätten. In den Lokalen geht es um das  Einhalten von Sperrzeitregelungen und Nichtraucherschutz. Die Mitarbeiter werden auch bei Ruhestörungen tätig und haben ein Augenmerk auf den Jugendschutz, insbesondere bezüglich Alkoholabgabe, Rauchen in der Öffentlichkeit und Aufenthalt in den Abend- und Nachtstunden.

Der KOD kümmert sich außerdem um aufdringliche Bettler, nicht angeleinte Hunde und Waffenkontrollen bei berechtigten Waffenbesitzern. Laut Häußler erfüllen die Mitarbeiter „polizeiliche Aufgaben“: Sie hätten daher die Stellung von Polizeibeamten und dürften Verwarnungen aussprechen, Verwarnungsgelder erheben, Bußgeldverfahren einleiten, Personen anhalten und befragen, deren Personalien feststellen, Platzverweise aussprechen, Gegenstände sicherstellen und beschlagnahmen.

Unkomplizierte Hilfe

Laut der städtischen Mitteilung leistet der KOD „auch ganz unkompliziert“ Hilfe, wenn sich beispielsweise „ein Tourist verlaufen hat, ein Kind im Gedränge verloren gegangen ist oder die nächste öffentliche Toilette gefunden werden muss“.

Die Mitarbeiter werden für ihre Einsätze speziell geschult, sie beherrschen Deeskalations- und Kommunikationstechniken und auch Abwehrtechniken.

Aktuell wird in Ulm, wie die Stadt weiter mitteilt, ein „Gemeindevollzugsdienst Plus“ getestet. Dabei übernehmen die 15 Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdiensts neben der Überwachung von parkenden Autos auch ausgewählte KOD-Aufgaben mit: unter anderem das Überwachen der Anleinpflicht für Hunde oder von aggressiven Bettlern in der Fußgängerzone. Bis zum Jahresende will Häußler die Erfahrungen sammeln: „Wir wollen die vorhandenen personellen Möglichkeiten möglichst optimal einsetzen und Synergieeffekte ausschöpfen.“ Er sieht den KOD als Beitrag dazu, dass Ulm „eine sichere Stadt bleibt“.

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