Gegen rund 500 Personen sind während der Corona-Krise in Ulm bislang Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten erteilt werden. „Mit Abstand am häufigsten wird das Aufenthaltsverbot im öffentlichen Raum mit mehr als einer weiteren Person, die nicht zu den Angehörigen des eigenen Hausstands gehört, geahndet“, teilt die städtische Pressesprecherin Marlies Gildehaus dazu auf Anfrage mit.

Einnahmen für die Stadt wegen Verstößen gegen Corona-Verordnung noch nicht klar

Wie viel Bußgeld die Stadt Ulm wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung bis jetzt eingenommen hat, könne noch nicht zuverlässig gesagt werden, weil erst ganz wenige Verfahren wirklich abgeschlossen sind, sagt Gildehaus. Schließlich werde in Ulm bei allen Ordnungswidrigkeiten – ob Corona oder nicht – vor Erlass des Bußgeldbescheides innerhalb einer bestimmten Frist die Möglichkeit gegeben, sich zum Verstoß zu äußern, führt Gildehaus aus. „Daher werden von uns erst seit circa 14 Tagen überhaupt Bußgeldbescheide im Zusammenhang mit ,Corona-Delikten‘ versendet.“
Kürzlich hatte eine Meldung der „Schwäbischen Zeitung“ für Aufsehen gesorgt, laut derer die Stadt Weingarten bereits 35 000 Euro an Bußgeldern wegen Corona-Verstößen eingenommen hat. Besonders Jugendliche hätten sich dort oft nicht ans Versammlungsverbot gehalten.