Kundgebung Buntes Bündnis gegen Rechts

Ulm / Christoph Mayer 11.02.2019

„Nazis raus aus der Stadt der Geschwister Scholl“ – unter diesem Motto stand der Protestmarsch eines bunten Bündnisses am Samstagmittag durch die Stadt. Zunächst als Gegendemonstration gegen ein von rechten AfD-Rebellen geplantes (und von der Stadt Ulm verhindertes) Treffen in Ulm gedacht, fand die von der Kleinpartei „Die Partei“ angemeldete Kundgebung auch nach der Verlegung der AfD-Veranstaltung nach Burlafingen (Zollernalbkreis) statt.

Die rund 120 Teilnehmer stammten meist aus der Antifa-Szene, doch Mitglieder von Grünen, Linkspartei und SPD – darunter SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Grünen-Stadtrat Michael Joukov-Schwelling und Linken-Kreisverbandsvorsitzende Eva-Maria Glathe-Braun – marschierten mit.

Grund zum Demonstrieren in Ulm gebe es allemal, sagte Rednerin Glathe-Braun. Sie erinnerte an die Farbschmierereien der „Identitären Bewegung“ an den Büros von SPD, Grünen und Linken vor wenigen Wochen („das darf man nicht verharmlosen“) und brachte für die im Mai anstehenden Kommunalwahlen den Wunsch zum Ausdruck, „dass es keine rechtspopulistische Partei in den Gemeinderat schafft“. Vielmehr wolle man eine Stadt bleiben, „in der alle Menschen solidarisch zusammenleben“.

Die Kundgebung endete vor dem Gebäude der SÜDWEST PRESSE in der Frauenstraße, was nach Angaben der Veranstalter so geplant war. Die Lokalzeitung habe sich zuletzt zu wenig gegen Rechts positioniert, rief ein Sprecher der Gruppe „Kollektiv 26“ unter Beifall ins Megaphon. Als Belege nannte er ein Interview mit dem AfD-Landtagskandidaten Eugen Ciresa aus dem Jahr 2016, in dem dieser unwidersprochen „Hetze- und Halbwahrheiten“ habe verbreiten dürfen. Zudem sei die für Samstag in Ulm geplante AfD-Veranstaltung nicht kritisch genug abgehandelt worden: „Auch die SWP beteiligt sich am Rechtsruck.“

Auf Nachfrage der SÜDWEST PRESSE distanzierten sich die Vertreter von Grünen, Linken und SPD nach Ende der Veranstaltung von diesen Aussagen. Hilde Mattheis: „Das ist nicht unsere Auffassung.“

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