Terror Terrorismus: Anschlag in Ulm geplant?

Polizei im Einsatz.
Polizei im Einsatz. © Foto: Archiv
Hans-Uli Mayer 11.04.2017

Zwei Flüchtlinge aus Tunesien, die im Sommer 2015 mit dem großen Flüchtlingsstrom nach Ulm gekommen sind, wurden jetzt abgeschoben. Wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) gestern in einer gemeinsamen Mitteilung an die Medien veröffentlichten, haben beide den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember verteidigt und möglicherweise selber Anschläge geplant.

Konkrete Angaben zu dem Vorhaben der beiden 35 Jahre alten Männer machen die Behörden nicht. Hatten die in den Hindenburgkaserne am Eselsberg untergebrachten Männer einen Anschlag in Ulm geplant? Möglicherweise mit ähnlicher Vorgehensweise wie an der Gedächtniskirche in Berlin?

„Dazu machen wir keine Angaben“, sagt der Sprecher des LKA, Horst Haug. Auf Nachfrage fügt er aber an, dass entsprechende Anschlagsplanungen „noch relativ unspezifisch“ gewesen seien. Eine Formulierung, die bedeuten könnte, als dass es weder konkrete Vorbereitungen noch konkrete Ziele gegeben hat.

In diesem Zusammenhang erstmals aufgefallen waren die beiden Nordafrikaner durch Äußerungen nach dem Anschlag in Berlin, bei dem zwölf Menschen ums Leben gekommen sind. In welcher Weise sich die Männer über den Terrorakt verbreitet haben, teilen die Behörden nicht mit. In der Pressemitteilung heißt es dazu, dass sie sich anschließend mit „entsprechenden Anschlagsplanungen“ beschäftigt hätten. Einer soll eine Waffe besessen haben, die er aber nicht in seinem Zimmer in der Unterkunft am Mähringer Weg versteckt hatte.

Zu den Verdächtigen ist wenig öffentlich bekannt. Sie sind unabhängig voneinander im Juni und im November 2015 auf der Balkanroute mit dem großen Flüchtlingstreck nach Deutschland gekommen. Hier hatten sie Asylanträge gestellt, die aber schon vor den aktuellen Ermittlungen abgelehnt worden waren – nicht zuletzt, weil beide verschiedentlich straffällig (Rauschgifthandel, Diebstahl, Körperverletzung) geworden sind.

Nach der Haft ausgeflogen

Vor ihrer Abschiebung waren beide in Abschiebehaft. Bei einem ging das Verfahren sehr schnell. Er ist am 6. März in Ulm an seiner Arbeitsstelle festgenommen worden und bereits zwei Tage später im Flugzeug nach Tunesien gesessen. Bei seinem Komplizen dauerte es etwas länger. Ihn fasste die Polizei am 18. März in München und konnte ihn vor wenigen Tagen am 5. April ebenfalls abschieben. Dem Vernehmen nach hat das Heimatland die beiden Männer auch aufgenommen, was nicht selbstverständlich ist.

Nach Informationen der SÜDWEST PRESSE hat sich das Duo von selbst radikalisiert. Jedenfalls gibt es keine Anhaltspunkte, wonach es in irgendeiner Weise auf alte Strukturen früherer Islamisten in der Region Ulm/Neu-Ulm zurückgegriffen oder Kontakte zu ehemaligen islamistischen Aktivisten gehabt hat.

„Da ist eine völlig andere Generation entstanden“, sagt ein Ermittler, der nicht genannt werden möchte. Seien es früher Moscheen und geheime Treffpunkte gewesen, finde die Radikalisierung heute über das Internet statt. Nach Experten-Meinung ist die Lage auf der bayerischen Donauseite derzeit relativ ruhig. Ein Gefährder aus Senden sitzt in Haft, ein weiterer aus Kempten ist in Syrien getötet worden. Auf Ulmer Seite hätten die Ermittler aber „ordentlich“ zu tun, sagt ein Kenner der Szene vielsagend.

Die aktuellen Flüchtlingszahlen in der Region

Ulm Im Stadtgebiet Ulm sind derzeit 1355 Geflüchtete in verschiedenen Einrichtungen und Asylunterkünften untergebracht – eine über die vergangenen Jahre relativ konstante Zahl. Wie die Stadt auf Anfrage mitteilt, kommen 224 davon aus afrikanischen Ländern, wobei bis zur Abschiebung der beiden 35-Jährigen 9 Personen aus Tunesien waren: aktuell sind es 7, teilt die Stadt mit.

Neu-Ulm Auf der bayerischen Donauseite sind im gesamten Landkreis zwischen Elchingen im Norden und Kellmünz im Süden 1239 Asylbewerber registriert. Allein auf die Stadt Neu-Ulm entfallen davon 446 Personen, von denen 42 so genannte minderjährige Unbegleitete sind.

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