Kontrolle Stadt: Mobiler Blitzer in der Frauenstraße ist rechtens

Der Stein des Anstoßes: TraffiStar S350.
Der Stein des Anstoßes: TraffiStar S350. © Foto: Matthias Kessler
Ulm / Hans-Uli Mayer 18.05.2017
Die Stadt kontert Kritik am neuen Blitzgerät, das diese Woche in der Frauenstraße aufgestellt war. Der Blitzer wird nun an einem neuen Ort aufgestellt.

Mit zunehmender Blitzertätigkeit der mobilen Anlage auf der Frauenstraße nahm auch die Kritik daran zu. Die Beschilderung sei mangelhaft, vor allem aber überhaupt nicht vorhanden, wenn man von einer der Seitenstraßen oder -gassen in die Hauptstraße einbiege. Die folgenden Strafzettel wegen der Geschwindigkeitsüberschreitungen seien mithin ungültig, spekulierten auf dem Höhepunkt der Debatte manche. Immerhin eine Woche lang stand die neu angeschaffte mobile Kontrollanlage am Rande der Frauenstraße, auf der Tempo 30 gilt.

Jetzt hat Roland Häußler von den Bürgerdiensten bei der Stadtverwaltung schnell alle Hoffnungen zunichte gemacht. Der Einsatz des Geräts sei rechtens gewesen, die Kritik wegen fehlender Beschilderung unzutreffend. Sämtliche in die Frauenstraße einmündende Seitenstraßen und -gassen seien entweder selbst Tempo-30-Zonen oder verkehrsberuhigte Bereiche, auf denen ihrerseits Geschwindigkeitsbeschränkungen gelten. Ein weiterer Hinweis bei der Einmündung in die Frauenstraße sei nicht erforderlich, weil die Zone durch einen Straßenwechsel nicht aufgehoben werde.

Für die Frauenstraße hat sich die Frage erstmal sowieso erledigt. Am Mittwoch ist der Blitzer abgebaut worden, nachdem die Batterieleistung aufgebraucht war. Wo er neu aufgestellt wird, konnte Häußler nicht sagen, das werde „je nach Beschwerdelage“ entschieden, sagte Häußler, nach dessen Worten dem Gemeinderat im Herbst ein Erfahrungsbericht vorgelegt wird.

Der Chef der Bürgerdienste weist darauf hin, dass die Gemeinderäte ursprünglich mehr stationäre Blitzanlagen wollten. Die Verwaltung will aber erst mal das mobile Gerät testen und überlegt, statt weitere stationäre Anlagen einzurichten, eventuell sogar ein zweites mobiles Gerät anzuschaffen.

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