Konsum Alkoholkonsum: Bald wieder Schnaps und Bier rund um die Uhr

Nachts noch schnell ein Sixpack Bier? Ab Freitag können Kunden den wieder an Tankstellen kaufen.
Nachts noch schnell ein Sixpack Bier? Ab Freitag können Kunden den wieder an Tankstellen kaufen. © Foto: dpa
Ulm / Sandra Kolb 06.12.2017
Am Freitag fällt in Baden-Württemberg das nächtliche Verkaufsverbot von Alkohol. Wo im öffentlichen Raum getrunken werden darf, entscheidet die Stadt.

Abends wird es hektisch: Schnell noch zur Tankstelle hetzen, um ein Sixpack Bier zu kaufen. Oder durch die Regale des Supermarktes huschen, auf der Suche nach einer Flasche Wein zum Abendessen. Wer es dann bis 22 Uhr nicht zur Kasse geschafft hat, geht leer aus.

Das soll sich nun, nach sieben Jahren, aber ändern: Am Freitag, 8. Dezember, wird das nächtliche Alkoholverkaufsverbot in Baden-Württemberg aufgehoben. Das bestätigte Renato Gigliotti, Sprecher des Innenministeriums: „Die Aufhebung erfolgt einen Tag nach der Verkündigung des Gesetzes.“

An das neue Gesetz ist auch ein Konsumverbot geknüpft: Kommunen dürfen nun an bestimmten Plätzen das Alkoholtrinken in der Öffentlichkeit verbieten. Ein solches Verbot sei aber an bestimmte Bedingungen gebunden, sagt eine Sprecherin der Stadt Ulm. Unter anderem müsse es sich um einen Platz handeln, an dem es im Vergleich zum übrigen Stadtgebiet zu deutlich mehr alkoholbedingten Straftaten kommt oder gekommen ist. Das Verbot verordne dann die Ortspolizeibehörde.

Kein Verbot geplant

Das trifft momentan auf keinen Platz in Ulm zu. Zu dieser Einschätzung kam das Polizeipräsidium Ulm aufgrund der aktuellen Kriminalitätslage. Nach Angaben der Stadt werde deswegen kein Alkoholverbot ausgesprochen – derzeit. Die Stadtverwaltung rechnet nicht damit, dass sich die Aufhebung des Alkoholverkaufsverbotes auf die öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadt auswirkt.

Hat das nächtliche Verkaufsverbot in den letzten Jahren eine Wirkung gehabt? Wolfgang Jürgens, Pressesprecher der Ulmer Polizeidirektion, hat dazu keine belastenden Zahlen. Aber er sagt, dass es wohl „kaum Auswirkungen“ hatte – zumal Personen auch in Neu-Ulm nach 22 Uhr Alkohol kaufen können.

Tankstellenpächter froh

Das sieht auch Emanuel Kurpiers so. „Es hat bisher nichts gebracht“, sagt der Tankstellenpächter der Ran-Tankstelle an der Blaubeurer Straße, „der Hintergedanke des Verbotes war, dass sich Jugendliche nach 22 Uhr nicht mehr so betrinken können.“ Kurpiers beobachtete allerdings, dass sich die Jugendlichen ihren Alkohol einfach zu einer früheren Uhrzeit kaufen. „Es war für mich unverständlich, dass das Land das Verbot durchgesetzt hat. Ich kann die Aufhebung nur begrüßen. Als Tankstelle hatten wir Einbußen, da das Verbot auch nicht sehr kundenfreundlich war.“ Kurpiers wird am Freitagabend selbst in der Tankstelle sein. Besondere Vorbereitungen habe er nicht getroffen. Nur die Hinweisschilder zum Alkoholverkaufsverbot will er entfernen. Und dann könnten die Kunden wieder selbst entscheiden, wann sie ihren Alkohol kaufen.

Zum Schutz der Jugend

Gesetz Im März 2010 setzte die schwarz-gelbe Landesregierung das Alkoholverkaufsverbot durch. Tankstellen, Supermärkte, die bis 24 Uhr geöffnet haben, und Kioske in Baden-Württemberg dürfen seither von 22 Uhr bis 5 Uhr morgens keine alkoholischen Getränke zum Mitnehmen verkaufen. Die Regierung begründete das Verbot mit dem Schutz der Jugend.

Aufhebung Grüne und CDU beschlossen letztes Jahr das Verbot wieder abzuschaffen. Zusätzlich dürfen Kommunen an öffentlichen Plätzen das Alkoholtrinken verbieten.