Bilanz Hauptzollamt: 107 Kilo Rauschgift sichergestellt

Ulm / ruk 17.05.2018
Verstöße bei Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung führen zu fast 3000 Straf- und Bußgeldverfahren.

Rainer Bühler, Leiter des Hauptzollamts Ulm, hat eine verblüffende Zahl parat: Jede Sekunde trägt seine Behörde, die von der Ostalb bis zum Bodensee tätig ist und 780 Mitarbeiter zählt, 76 Euro zum Bundeshaushalt bei. Wohlgemerkt: jede Sekunde. 2017 waren das insgesamt 2,4 Milliarden Euro und damit 13 Prozent mehr als 2016, eine laut Bühler „erfreuliche Entwicklung“. Etwas mehr als ein Drittel davon, also rund 851 Millionen Euro, entfällt auf die Kraftfahrzeugsteuer, die von Ulm aus für ganz Württemberg und Rheinland-Pfalz erhoben und verwaltet wird. Die Einfuhrumsatzsteuer schlägt mit über 1 Milliarde Euro zu Buche, die Verbrauchsteuern mit 367 Millionen Euro, die Zölle machten 95 Millionen Euro aus.

Weniger erfreulich sind die Zahlen beim Drogenschmuggel. Hatten die Beamten des Hauptzollamts Ulm 2016 noch 10 Kilogramm vornehmlich aus Fernbussen und Pkw gefischt, so waren es 2017 über 100 Kilogramm. Allerdings: Die Zahl sollte man nicht überbewerten, sagte Bühler auf der gestrigen Pressekonferenz auf der ehemaligen B 10-Raststätte bei Dornstadt. Die Region sei kein Brennpunkt, „ein großer Fall treibt die Zahl nach oben“. Der Drogenschmuggel in Fernbussen sei mittlerweile auch wieder rückläufig.

17.800 Personen überprüft

Die Beamten haben im vergangenen Jahr 7650 Fahrzeuge und 17.800 Personen überprüft. Neben Rauschgift stellten sie 212 500 Schmuggelzigaretten und 99 illegale Waffen und Waffenteile sicher. Außerdem zogen sie 6500 gefälschte Markenartikel, 55.000 Packungen illegaler Arzneimittel und etwas mehr als 3000 technisch unsichere Produkte aus dem Verkehr.

565 polizeiliche Verstöße verzeichneten die Zollbeamten, sie nahmen 102 Personen fest, hauptsächlich bei Passkontrollen am Flughafen Friedrichshafen, wo der Zoll Aufgaben der Bundespolizei übernimmt.

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüften 5124 Arbeitnehmer und 1356 Arbeitgeber. 2429 Straf- und über 515 Bußgeldverfahren aufgrund der Verstöße im Bereich der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung sowie 1,3 Millionen Euro Geldstrafen und -bußen waren die Folgen. Der Schaden durch hinterzogene Sozialversicherungsbeiträge oder zu Unrecht erhaltene Leistungen belief sich auf 10,5 Millionen Euro. Die Gerichte verhängten insgesamt 36 Jahre Freiheitsstrafe.