„Ein peinlicher Klassiker, die Flucht in die Amnesie“, brachte Thomas Adler (SÖS/Linke/Plus) auf den Punkt, was – außer den Grünen – die Redner aller Gemeinderatsgruppen ähnlich formulierten: Die meisten Stadträte im Verwaltungsausschuss hatten kein Verständnis für die Erinnerungslücken, die Werner Wölfle (Grüne) für sich reklamiert. Der Sozialbürgermeister sagt, er könne sich an seinen SMS-Austausch als Krankenhausbürgermeister mit dem Leiter der International Unit des Klinikums und früheren Parteifreund,  Andreas Braun, nicht erinnern.

SMS zum Kuwaitdeal

Die Kurznachrichten von Mitte Februar 2014 liegen unmittelbar vor dem Abschluss des Kooperationsvertrags zwischen Klinikum und Kuwait am 18. Februar 2014. Demnach sollten Stuttgarter Ärzte im Golfemirat arbeiten. Der Vertrag hatte ein Volumen von 46 Millionen Euro, davon allein 25 Millionen für Beratungs- und Vermittlungshonorare. Ein Gewinn von fünf Millionen Euro sollte ans Klinikum gehen.

Wölfle hatte bestritten, dass ihn  Braun oder der damalige Klinik-Geschäftsführer Ralf-Michael Schmitz in den Kuwaitdeal eingebunden haben. Auf dieser Basis beantwortete die Stadtverwaltung im Jahr 2017 Anfragen aus dem Gemeinderat.

Die Textnachrichten, denen Wölfle inhaltlich nicht widerspricht, belegen aber den Austausch mit Braun. Daher musste sich die Rathausspitze, allen voran OB Fritz Kuhn (Grüne), vorhalten lassen, den Gemeinderat falsch unterrichtet zu haben. Sogar das Wort Lüge stand im Raum. Die Stellungnahme der Verwaltung hatte der Erste Bürgermeister, der seit 2017 auch Krankenhausbürgermeister ist, Michael Föll (CDU),  zusammengestellt. Kuhn hat sie unterzeichnet.

Nicht die Unwahrheit gesagt

Den Vorwurf der Lüge hat Kuhn am Mittwoch im Verwaltungsausschuss, in dem das Thema drei Stunden lang diskutiert wurde, zurückgewiesen. Die Antwort beruhte auf Informationen, die Bürgermeister Wölfle gegeben hatte. Der SMS-Verkehr sei ihm (Kuhn) nicht bekannt gewesen. „Deswegen habe ich mit der Antwort nicht die Unwahrheit gesagt.“

Wölfles Amtszeit endet im August. Er kandidiert nicht mehr. Er war nicht im Ausschuss, sondern  teilte schriftlich mit, er könne sich nicht mehr an den SMS-Verkehr mit Braun erinnern – weder jetzt, noch habe er sich im März 2017 erinnert, als die Gemeinderatsanfrage beantwortet wurde. Um die Vorwürfe überprüfen zu lassen, hat er beim Regierungspräsidium Stuttgart eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen sich selbst angestrengt.