Parteien Taxifahrer wollen politisch mitmischen

Rote Ampeln und Staus: Taxifahrer wollen die Situation ändern.
Rote Ampeln und Staus: Taxifahrer wollen die Situation ändern. © Foto: Daniel Grupp
Stuttgart / Daniel Grupp 04.07.2018

Die derzeitige Verkehrspolitik in Stuttgart führt nach Ansicht von Vertretern des Taxigewerbes in die falsche Richtung. Die Folge seien Staus, Straßenrückbau und Fahrverbote. Um das zu ändern, haben die Fuhrunternehmer gerade die Partei „Bündnis Mobilität Stuttgart“ gegründet. Zur ersten Versammlung trafen sich am 5. Juni elf Teilnehmern. Derzeit warte man auf die Registrierung durchs Amtsgericht, danach würden weitere Mitglieder geworben, berichtet Murat Arslan, der Vorsitzende der Partei. Ziel sei die Kandidatur bei der Kommunalwahl im Mai 2019, sagt Arslan, der auch an der Spitze der Stuttgarter Taxi-Auto-Zentrale steht.

Das Bündnis „versteht sich als Vereinigung unabhängiger Bürger der Landeshauptstadt, die ein Gegengewicht zur Kommunalpolitik der im Gemeinderat vertretenen Parteien bilden wollen“, heißt es im Programm. Angestrebt werde eine zukunftsfähige, ökologisch und ökonomisch sinnvolle Verkehrspolitik.

Die Taxifahrer sind der Ansicht, dass die Interessen von Handwerkern, Lieferanten und von Fahrverboten bedrohten Autobesitzern unter die Räder kommen. „Die etablierten Parteien bringen uns in die Zwickmühle“, erklärt Osman Balci, Vorstandsmitglied des Bündnisses. Stuttgart sei die Welthauptstadt der Mobilität: „Wie können sie dann den Menschen verbieten, nach Stuttgart zu fahren“, fragt der Unternehmer, der nach eigenen Angaben seit 22 Jahren Taxi fährt. Balci stören auch neue Angebote wie „SSB Flex“ oder „Clever Shuttle“,  die öffentlich subventioniert Taxis Konkurrenz machten. Oft seien im Verkehrsverbund „an Wochenenden riesige Busse“ fast leer unterwegs. „Das könnten wir auch machen.“

Danis Georgiadis vom Stuttgarter Taxiverband sieht „hausgemachte Probleme“ als Stauursache. Es fehle an intelligenten Steuerungssytemen.  Neue Mobilitätsanbieter bedrohten die Existenz bestehender Unternehmen. Am Ende würden die Bürger die Zeche bezahlen. Das Bündnis stößt laut Arslan auf Interesse im Bund. Aus Berlin, Hamburg und Köln gebe es Nachfragen. Eine Ausweitung will er nicht ausschließen.

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