Wahl Nürtingen: Gegner von Asylbauten scheitern

Die Wahlbeteiligung in Nürtingen lag bei 30,72 Prozent.
Die Wahlbeteiligung in Nürtingen lag bei 30,72 Prozent. © Foto: dpa
Nürtingen / Dominique Leibbrand 27.06.2017

Der Bürgerentscheid über den Bau neuer Flüchtlingswohnungen in Nürtingen (Kreis Esslingen) ist mangels Wahlbeteiligung am Sonntag gescheitert. 20 Prozent (entspricht 6300 Bürgern) der Wahlberechtigten hätten entweder für oder gegen den Bau von Flüchtlings-Gebäuden in den Stadtteilen Reudern und Braike votieren müssen, dieses Quorum konnte keine der beiden Seiten erreichen, die Wahlbeteiligung insgesamt lag nur bei 30,72 Prozent. Nach Angaben der Stadt stimmten demnach 3628 Personen für den Bau und 5657 Personen dagegen, womit die Gegner, die offenbar mehr Wähler als die Befürworter mobilisieren konnten, nur knapp scheiterten.

Ausgangspunkt war ein Beschluss des Gemeinderats vom Oktober, der sich mehrheitlich für den Bau zweier Asyl-Gebäude für bis zu 130 Flüchtlinge ausgesprochen hatte. Daraufhin hatte sich die Bürgerinitiative „Friedhöfe Nürtingen“ gebildet, der Name deshalb, weil die Areale in der Nähe zweier Friedhöfe liegen. Ziel der Initiative: den Beschluss des Gemeinderats zu kippen. Die für ein Bürgerbegehren notwendigen 3000 Unterschriften wurden gesammelt. Von Krieg und Terror gebeutelte Menschen in Friedhofsnähe unterzubringen, sei pietätlos, so die Argumentation. Die örtlichen Kirchen hatten dagegen gehalten, dass jenseits der Friedhofsmauern das Leben ruhig pulsieren dürfe.

Nachdem der Bürgerentscheid gescheitert ist, muss sich der Nürtinger Gemeinderat erneut mit dem Thema befassen – ohne Rückenwind für seine ursprüngliche Entscheidung, stimmten doch wesentlich mehr Nürtinger gegen den Bau als dafür. Der OB der 41 000-Einwohner-Stadt, Otmar Heirich, zog denn auch ein gemischtes Fazit: Die geringe Wahlbeteiligung sei enttäuschend, auch mit Blick auf die Kosten (kalkuliert wurde mit rund 40 000 Euro). Mit dem Geld hätte man „an anderer Stelle durchaus mehr bewirken können“.

Das letzte Mal hatte es in Nürtingen vor 31 Jahren einen Bürgerentscheid gegeben. Damals ging es um die Frage, ob die Rathausgarage gleichzeitig zum Atomschutzbunker ausgebaut werden sollte. 85,2 Prozent der Bürger lehnten das damals bei einer Wahlbeteiligung von 57,2 Prozent ab.

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