Sein Jubiläumsprogramm „Evolution“ kündigt der Circus Krone, der größte seiner Art in Europa, vollmundig an. Tiere sind ein fester Bestandteil der Show. Von „mächtigen Elefanten“, „prachtvollen Pferden“, „wilden Löwen“ und „Papageien live unter der Circuskuppel“ ist da die Rede. Besucher können die „majestätischen Exoten“ vom 26. Oktober bis 12. November auf dem Cannstatter Wasen bestaunen.

Es soll eines der letzten Gastspiele eines Zirkus’ werden, der wilde Tiere im Programm hat: Ab April 2019 dürfen Zirkusse mit Wildtieren im Programm nicht mehr auf dem Cannstatter Wasen auftreten. Im Januar erließ der Stuttgarter Gemeinderat ein entsprechendes Verbot.  Der Wasen war das letzte städtische Areal, auf dem Betriebe mit Wildtieren noch erlaubt waren. Mit der Entscheidung reihte sich die Stadt in eine Riege von bundesweit rund 70 Kommunen ein, die eigenständig Wildtierverbote erlassen haben. Eine entsprechende bundesweite Gesetzgebung fehlt – drei Bundesratsinitiativen in den vergangenen Jahren scheiterten an der Bundesregierung.

Gericht kippt Verbot

Wie juristisch wasserdicht diese kommunalen Wildtierverbote sind, ist jedoch umstritten. Auch in Stuttgart kocht die Debatte mit dem Gastspiel von Circus Krone jetzt wieder hoch. Frank Keller, Tierschutzbeauftragter und Sprecher beim Circus Krone, stuft das Verbot als rechtswidrig ein. Er kündigt an, der Circus erwäge zu klagen, sollte die Stadt das Verbot bis 2019 nicht zurückgenommen haben. Durch mehrere Gerichtsurteile sehe er sich bestätigt, sagt Keller und bezieht sich unter anderem auf eine Entscheidung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom März dieses Jahres.

Das OVG hatte seinerzeit das kommunale Wildtierverbot der Stadt Hameln kassiert und damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover bestätigt. Tenor: Eine Kommune dürfe einem Zirkusunternehmen, das über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis zum Mitführen von Wildtieren verfüge, Auftritte auf städtischen Flächen nicht aus Tierschutz-Gründen versagen. „Weder allgemein noch im Rahmen von Regelungen über die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen“, so das Gericht. Grund: Das bundesweit geltende Tierschutzgesetz legalisiert Wildtiere in Zirkussen – und Bundesrecht, so das OVG sinngemäß weiter, stehe über kommunalem Recht. Zudem stellte das OVG fest, das ein Wildtierverbot in die Freiheit der Berufsausübung eingreife, die im Grundgesetz festgeschrieben ist.

Dass der Beschluss juristisch womöglich auf wackligen Füßen steht, davor hatte die Stuttgarter Stadtverwaltung die ökosoziale Mehrheit aus Grünen, SPD und SÖS-Linke-Plus, die das Verbot durchboxte, seinerzeit gewarnt. Im Bestreben „dem Rat nur Beschlüsse vorzulegen, die auch rechtmäßig sind“, wie Rathaus-Sprecher Sven Matis sagt, formulierte die Verwaltung für den Rat einen Beschlussantrag, der das Risiko, vor Gericht zu unterliegen, ihrer Meinung nach aber minimiert.

Darin wird das Wildtierverbot explizit nicht mit dem Tierschutz begründet, sondern mit einer Bundesdrucksache aus dem Jahr 2016, die „den aktuellen Stand der Erkenntnisse des Tierschutzes und der Tierverhaltensforschung sowie einschlägige Gerichtsurteile“ wiedergibt. Dieser Kniff erlaube über den Tierschutz hinausgehende Maßnahmen.

Übergangsfrist als Absicherung

Mit der Übergangsfrist von mehr als zwei Jahren habe man zudem auch das Verhältnismäßigkeitsprinzip erfüllt, sagt Matis. Bleibt jedoch noch der Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit, auf den das Lüneburger OVG hingewiesen hat. Die Befugnis einer Verwaltung, „die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen zu regeln“, stelle „keine Ermächtigungsgrundlage“ dar, um einen Eingriff in die geschützte Berufsausübungsfreiheit zu rechtfertigen, entschied das Gericht.

Allein mit diesem Punkt könnte sich der Circus Krone im Falle einer Klage am Ende womöglich vor Gericht durchsetzen. Wobei es auch hier eine konträre Sichtweise gibt: So wird in der erwähnten Drucksache darauf hingewiesen, dass selbst die Bundesregierung mittlerweile die Auffassung vertrete, dass ein Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit „gerechtfertigt sein kann“, und zwar durch „vernünftige Erwägungen des Gemeinwohls, hier den Schutz der von dem Verbot oder einer Beschränkung erfassten Tiere“.

Die Stadt Stuttgart hält an ihrem Wildtierverbot jedenfalls fest, wie Sprecher Matis sagt. Auf mögliche Klagen stellt man sich im Rathaus aber ein. Denn ein Restzweifel bleibt auch dort.

Peta-Aktion: Protest mit nacktem Playmate


Playmate Die Tierrechtsorganisation Peta hat für diesen Mittwoch eine Protestaktion gegen das Gastspiel des Circus Krone in Stuttgart geplant: Playmate Ramona Bernhard wird sich gegen 13.15 Uhr quasi nackt auf dem Schlossplatz zeigen. Das Fotomodell präsentiere sich lediglich mit einem exotischen Bodypainting auf der Haut, teilt Peta mit. Die Organisation wirft Circus Krone Tierquälerei vor. Behörden hätten bei dem Betrieb immer wieder „gravierende Missstände bei der Tierhaltung“ festgestellt, wie man auf der Peta-Homepage nachlesen könne. Man fordere ein generelles Verbot von Wildtieren im Zirkus.

Reaktion Der Circus Krone betont indes, wie gut es den Tieren gehe. In Deutschland herrschten überaus strenge Regeln. „Wir werden wöchentlich kontrolliert“, sagt Sprecher Frank Keller zur Rechtfertigung. Von der Unversehrtheit der Tiere sollen sich die Besucher ihm zufolge beim Gastspiel in Stuttgart ab kommender Woche auch selbst überzeugen können. Interessierte dürften Proben besuchen und hinter die Kulissen blicken, kündigt Keller an. Der Circus behalte sich derweil auch gegen Peta rechtliche Schritte vor. Wenn Dinge verbreitet würden, die nicht rechtens seien, schalte man die Anwälte ein, stellt er fest. dl