Kundgebung Geplante Demo ist zulässig

Stuttgart / lsw 20.07.2018

Eine Demonstration des Bündnisses Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS) darf am Sonntag wie geplant auf der Konrad-Adenauer-Straße stattfinden. Wie das Verwaltungsgericht nun mitteilte, darf das Bündnis auf vier Fahrspuren der B 14 vor Landtag und Oper demonstrieren. Die Spuren werden zwischen zwischen 13.15 und 16.15 Uhr gesperrt. Die Stadt Stuttgart hatte die Aktion für saubere Luft zunächst auf zwei Fahrspuren beschränken wollen und dies mit hohem Verkehrsaufkommen am Wochenende und wenigen Teilnehmern bei vorherigen Demonstrationen begründet. Die Richter sahen jedoch die Verkehrssicherheit bei nur zwei Fahrspuren nicht ausreichend gegeben. Das Bündnis hatte angemahnt, dass eine Beschränkung den Charakter der Demo verändere.

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