Interview Fritz Kuhn im Interview: „Stuttgart ist eine Schwarmstadt“

Ein Mobilitätspakt für die Metropolregion wäre wünschenswert, sagt Stuttgarts OB Fritz Kuhn.  : Manfred Grohe
Ein Mobilitätspakt für die Metropolregion wäre wünschenswert, sagt Stuttgarts OB Fritz Kuhn. : Manfred Grohe © Foto: Manfred Grohe
Dominique Leibbrand und Raimund Weible 28.10.2017

Das Gesicht umspielt ein flaumiger Bart, die Stirn liegt in Falten: Man muss schon genau hingucken, um Fritz Kuhn zu erkennen. Auf dem Bild, das unser Fotograf Manfred Grohe zum Interview mit dem Stuttgarter Oberbürgermeister mitgebracht hat, ist Kuhn um die 30 Jahre alt. Es zeigt ihn im Jahr 1985 als jungen Landtagsabgeordneten bei einer Sitzung der Grünen in Tübingen. Kuhn, heute 62, freut sich. Seinen Assistentinnen, die ins Zimmer spicken, bietet er das Foto scherzhaft für 20 Euro zum Kauf an – 50 mit Rahmen. Gelächter. Im Gespräch danach wird es dann freilich ernst.

Wir befinden uns in der dritten Feinstaub-Alarm-Saison. Das Echo auf den Alarm ist gering, der Imageschaden in den Augen von Kritikern aber groß. Würden Sie das heute anders anpacken?

Kuhn: Das Echo ist nicht gering. Seit dem Feinstaub-Alarm ist das Thema Luftreinhaltung in der Stadt angekommen. Und seit wir Feinstaub-Alarm auslösen und immer mehr Unternehmen das Jobticket anbieten, sind die Stadt- und S-Bahnen richtig voll. Der Alarm ist außerdem ein gutes Informationssystem, das den Leuten sagt: In zwei Tagen wird die Luft schlechter. Deshalb ja: Ich würde das wieder so machen. Lösungen kriegst du nur, wenn du glasklar über dein Problem redest, nicht, wenn du es versteckst.

Fakt bleibt aber: Die Werte werden nach wie vor überschritten, der Autoverkehr ist an Alarmtagen nicht rückläufig.

Wir wissen nicht, wie viele Leute tatsächlich ihr Auto an Tagen mit Alarm stehenlassen. Wir haben dann auch keinen sprunghaften zusätzlichen Anstieg in der Stadtbahn. Aber wir haben seit vier, fünf Jahren einen steten Zuwachs beim ÖPNV, seit 2013 ist der Anteil um 14 Prozent gestiegen, das ist mehr als in jedem anderen Verkehrsverbund in Deutschland. Der Feinstaub-Alarm und das Jobticket haben diese Entwicklung noch verstärkt.

Beim Gros der Pendler, die aus der Metropolregion nach Stuttgart fahren, fehlt aber offenbar die Sensibilität für das Problem. Wie können Sie das ändern?

Ob Frau Bosch in Reutlingen oder Herr Palmer in Tübingen P&R-Parkplätzen bauen und ob die Busanschlüsse zu diesen Anlagen funktionieren, darauf habe ich hier keinen Einfluss. Mit unseren direkten Nachbarn sind wir schon weiter – über den ÖPNV-Pakt, den Land, Stadt, der Verband Region Stuttgart und die umliegenden Landkreise zum Ausbau des Nahverkehrs geschlossen haben und in dem die Aufgaben klar verteilt wurden.

Sollte es einen solchen ÖPNV-Pakt nicht auch auf Ebene der Metropolregion geben?

Das wäre wünschenswert, ist aber Zukunftsmusik. Wir bereiten derzeit aber einen Mobilitätskongress vor, um zu überlegen, wie wir besser zusammenarbeiten können. Die ab 2019 geplanten Metropolexpresszüge sind ein guter Anfang, die, so hoffe ich, noch mehr Verkehr auf die Schiene bringen. Genauso wichtig ist aber auch, dass nicht nur bei den Stuttgarter Bürgern, sondern auch bei den Pendlern aus der Region ein Umdenken stattfindet. Da wünsche ich mir eine Art Bürgerbewegung. Ob ich nun in Stuttgart lebe oder arbeite – jeder kann einen Beitrag für bessere Luft leisten. Man muss das Auto schließlich nicht für jede Fahrt nutzen und zumindest der Zweitwagen kann ja vollelektrisch sein. Jeder soll sich überlegen, was er beitragen kann.

Wären dafür nicht klare Ansagen angezeigt? Das Hin und Her um Fahrverbote hat viele Pendler verunsichert.

Ich kenne keinen OB in Deutschland, der Fahrverbote gut findet. Am Ende bleibt das an den Städten hängen, wenn der Handel weniger Umsatz macht und die Leute ihre Arbeitsplätze nicht erreichen. Deshalb schaue ich, dass es ohne Fahrverbote geht. Das liegt aber nicht allein in meiner Hand. Der Ball liegt jetzt beim Bundesverwaltungsgericht, dessen Entscheidung zu möglichen Fahrverboten und wie sie umzusetzen sind, wird Klarheit bringen. Noch besser wäre, wenn sich eine Jamaika-Koalition auf die Blaue Plakette verständigen würde.

Die Diskussion um Fahrverbote hatte den positiven Effekt, dass nun über die Zukunft der Stadt diskutiert wird – die Initiative „Aufbruch Stuttgart“ ist dabei vorangegangen. Wäre das nicht Aufgabe der Kommunalpolitik gewesen?

„Aufbruch Stuttgart“ befasst sich ja im Kern mit der Frage, wie es sein kann, dass eine Kulturmeile durch eine autobahnähnliche Straße zerschnitten wird. Das juckt mich genauso und auch schon länger, als es „Aufbruch“ gibt.

Der Verein hat das Thema aber erst richtig populär gemacht.

Das stört mich nicht. Im Gegenteil: Ich freue mich, wenn es außerhalb des Rathauses starke Ini­tiativen gibt, die eine Debatte anstoßen. Es ist wunderbar, dass in der Stadt jetzt so ein Geist herrscht, nach dem Motto: Jetzt packen wir es an. Bei der Idee gibt es natürlich einiges zu bedenken: Die Autos müssen ja irgendwo hin. Jedwede Lösung – ob Überquerung, Tunnel oder City-Boulevard –  geht nur, wenn wir insgesamt weniger Verkehr in der Stadt haben, ich spreche da von 20 Prozent.

In welchem Zeitraum lassen sich für die B 14 Lösungen finden?

Darauf muss der Wettbewerb Antworten geben, den wir 2018 ausschreiben. Ich weiß, dass die Leute bald über die Straße kommen wollen. Das andere Problem neben dem Verkehr aber ist, dass wir nicht überall gleichzeitig bauen können. Wir wollen jetzt die Oper sanieren, S 21 ist noch nicht fertig, in der Königstraße wird ohne Ende gebaut...

Frühere Pläne für die B 14 sind wieder in der Schublade gelandet. Welche Priorität hat das Projekt für Sie?

Es ist ein extrem wichtiges Projekt, aber natürlich gibt es noch andere wichtige Projekte wie das Rosensteinviertel, wo ich mir ein Kulturquartier mit einem Kongresszentrum, dem Neubau des Lindenmuseums und einem Konzerthaus vorstellen kann. Alle Projekte zu synchronisieren und die Chronologie festzulegen, muss im Gemeinderat und mit der Öffentlichkeit diskutiert werden.

Das Rosensteinviertel soll Modell für die Stadt der Zukunft werden. Die Realisierung hängt aber an S 21, das später als vorgesehen fertig werden könnte. Lässt sich so planen?

Von der Fertigstellung hängen viele für diese Stadt relevante Fragen ab, und ich fordere, dass die Bahn das ernst nimmt. Was wir tun können, ist, die Pläne für das Gelände bis Ende 2021 fertig zu haben – dann liegt es nicht an uns.

 Das Rosensteinviertel brauchen Sie auch, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Haus & Grund und der Mieterverein fordern, dass 5000 Wohnungen pro Jahr gebaut werden. Wie stehen Sie dazu?

Ich halte das für ein großes Illusionstheater, aus zwei Gründen. Wenn ich am Mittwoch 10 000 Wohnungen hätte,  wären die am Freitag weg, und am Montag wäre die gleiche Wohnungsnot wieder da. Wir befinden uns in Zeiten von spekulativen Märkten. Wegen der Nullzinspolitik der EZB stecken die Leute ihr Geld in Immobilien. Hinzu kommt, dass Stuttgart wie München eine Schwarmstadt ist. Die Leute drängen in diese Städte. Interessant ist, dass München zwar dreimal so viel baut wie wir, die Angebotsmieten dort aber trotzdem deutlich gestiegen sind. Das ist ein klarer Hinweis darauf, dass der Angebot-Nachfrage-Mechanismus nicht funktioniert.

Und der zweite Grund?

Die zweite Illusion ist, dass wir die Flächen hätten, um jährlich so viele Wohnungen zu bauen. Dafür müsste ich Landwirtschaftsflächen hergeben, irgendwann die Weinberge und den Wald. Damit würde ich die Schönheit der Stadt opfern. Nochmal der Vergleich zu München: Wo die bauen, ist immer noch München, bei uns sind da Esslingen, Ludwigsburg oder Bietigheim.

Würde es helfen, wenn die Stadt ihren Bestand durch Kauf und Bau erhöhen würde?

Darüber werden wir bei den Haushaltsberatungen diskutieren. Ich möchte da aber kein Hoffnungsfeuerwerk zünden. Die wesentlichen Bauflächen, auf denen wir im großen Stil bauen können, die gehören uns schon. Natürlich kaufen wir auch Flächen. Nach der Rechtslage dürfen wir als Kommune in Angebotsverfahren aber nur den Verkehrswert plus zehn Prozent zahlen. Wenn ein privater Investor plus 30 Prozent bietet, sind wir aus dem Rennen. Die Städtische Wohnbaugesellschaft baut im Übrigen wie verrückt, wir arbeiten eng mit den Genossenschaften im Bündnis für Wohnen zusammen, um die Zahl der Sozialwohnungen zu steigern.

Infokasten
Ein Begriff macht bundesweit Schlagzeilen

Fritz Kuhn hat den Feinstaub-Alarm etabliert und damit bundesweit Schlagzeilen gemacht. An dem Begriff gab es sowohl vonseiten des Stadtmarketings als auch des Gemeinderats Kritik. Am Ende entschied das Gremium jedoch, dass er beibehalten wird, weil er etabliert sei. Am 15. Oktober hat die dritte Feinstaub-Alarm-Saison begonnen. Kuhn hofft, dass Pendler, dadurch sensibilisiert, auf Bus und Bahn umsteigen.