Klage Fahrverbote: Klage der Umwelthilfe wird im Juli verhandelt

Täglich schiebt sich am Stuttgarter Neckartor eine lange Wagenkolonne vorbei. Foto: dpa
Täglich schiebt sich am Stuttgarter Neckartor eine lange Wagenkolonne vorbei. Foto: dpa © Foto: dpa
Stuttgart / Dominique Leibbrand 24.05.2017
Das Verwaltungsgericht Stuttgart befasst sich am 19. Juli mit der Forderung der Umwelthilfe, die alle Diesel-Fahrzeuge aus der Stadt verbannen will.

Über den Termin ist viel gesprochen worden, jetzt steht er fest: Am Mittwoch, 19. Juli, wird am Verwaltungsgericht Stuttgart über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge im Stuttgarter Stadtgebiet verhandelt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will diese gerichtlich durchsetzen.

Formell fordert die DUH vom Land Baden-Württemberg, den Luftreinhalteplan, der sich aktuell in der Fortschreibung befindet, so zu ändern, dass die EU-Grenz­werte für  Stickstoffdioxid eingehalten werden. 2016 waren sie erneut überschritten worden. Mit ihrer Klage geht die DUH weiter, als die Pläne des Landes reichen, die ab 2018 Fahrverbote in Teilen Stuttgarts für Dieselfahrzeuge vorsehen, die die Euro-6-Norm nicht erfüllen.

In ähnlichen Verfahren in München und Düsseldorf hatte die Umwelthilfe in erster Instanz Erfolg. Das Düsseldorfer Urteil liegt derzeit zur Überprüfung beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ein Verhandlungstermin ist laut einer Sprecherin nach wie vor nicht festgesetzt.