Verwaltung CDU fordert Fölls Posten für sich

Michael Föll wechselt von der Stadtverwaltung in die Regierung.
Michael Föll wechselt von der Stadtverwaltung in die Regierung. © Foto: Stadt Stuttgart
Stuttgart / Daniel Grupp 09.11.2018

„Völlig überrascht“, war die Antwort der meisten Beteiligten, die auf den angekündigten Wechsel von Michael Föll (CDU) in die Landesregierung angesprochen wurden. Wie am Mittwochabend allmählich durchsickerte wird der Erste Bürgermeister der Landeshauptstadt Ende Februar als Amtschef zu Kultusministerin Susanne Eisenmann wechseln. Die Verwaltung habe nichts geahnt, versichert Rathaussprecher Sven Matis. Ähnlich reagieren auch die Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Alexander Kotz, und der Grünen, Anna Deparnay-Grunenberg. Sie „habe Verständnis, dass er sich verändern will“, sei aber völlig überrascht worden, sagte Deparnay-Grunenberg. Er habe am Mittwoch am Spätnachmittag davon erfahren, berichtet Kotz. Der Zeitpunkt kommt aus seiner Sicht überraschend, weil Fölls Arbeit „anerkannt“ werde.

Kotz brachte sich als möglicher Föll-Nachfolger in Stellung. Falls er nicht ums Oberbürgermeisteramt kandidiere, komme für ihn nur das für Wirtschaft und Finanzen zuständige Referat in Frage, sagte der Handwerksmeister, der einen Familienbetrieb im Sanitär- und Heizungswesen leitet.  Es gelte aber noch viel abzuwägen.

Auf alle Fälle reklamiert Kotz für seine Fraktion den Zugriff auf das Amt des Ersten Bürgermeisters. Die CDU stellt derzeit drei Bürgermeiser, die Grünen stellen zwei. Der Anspruch der CDU wird von der Grünen Fraktionsvorsitzenden nicht bestritten. Man habe  bei der Neuordnung der Zuständigkeiten vereinbart, dass es bis zur Kommunalwahl 2019 bei der Ressortverteilung bleiben soll, sagt Deparnay-Grunenberg. Das gelte auch für den Posten des Sozialbürgermeisters, den der Grüne Werner Wölfle bekleidet. Dessen Amtszeit endet 2019. „Wir suchen jemand mit guten Qualifikationen“, lässt Fraktionschef Martin Körner offen, wie sich die SPD bei der Föll-Nachfolge positionieren wird. Die SPD stellt einen Bürgermeister.

Föll, der für die Finanzen und fürs Klinikum zuständig ist, legt seit Jahren einen städtischen Haushalt vor, der hohe Millionenüberschüsse ausweist. Vor wenigen Wochen fand sein Vorschlag, dem Klinikum eine neue Rechtsform zu geben, eine Mehrheit im Gemeinderat. „Ich habe sehr gut und vertrauensvoll mit ihm zusammengearbeitet, würdigte OB Fritz Kuhn (Grüne) Fölls Arbeit. Er bedaure den Wechsel seines Stellvertreters.

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