Kreis Hall Zuschüsse für Kreis und Kommunen

Kreis Hall / swp 05.06.2018
Das Land fördert dieses Jahr 477 Projekte mit 423 Millionen Euro. In den Kreis fließen rund 26,5 Millionen Euro.

Dass das Land die Kommunen bei der Sanierung von Schulgebäuden unterstützt, ist neu. Kultusministerin Susanne Eisenmann erklärt in einer Mitteilung den Hintergrund: „Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen erneuert oder in Barrierefreiheit und Wärmedämmung investiert werden. Mit dem kommunalen Sanierungsfonds bekennt sich die Landesregierung ganz klar dazu, die Kommunen bei Sanierungen zu unterstützen. Uns ist wichtig, dass die Kommunen ihren Sanierungsstau abbauen können.“

Die Landesregierung habe deshalb für die Jahre 2017 bis 2019 einen kommunalen Sanierungsfonds aufgelegt, der zu 80 Prozent für Schulsanierungen eingesetzt werden soll. Dort sind aktuell Fördermittel in Höhe von 214,8 Millionen Euro verfügbar. Auf Schulsanierungen entfallen somit 171,8 Millionen Euro. „Angesichts der aktuellen Steuerschätzung gehe ich davon aus, dass es bei der Fördersumme im Jahr 2019 nochmals Luft nach oben geben wird“, so die Kultusministerin.

Daneben stehen Fördermittel des Bundes für finanzschwache Kommunen zur Verfügung. Der Bund hat im Jahr 2017 mit einer Änderung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für die Sanierung von Schulen finanzschwacher Kommunen bundesweit insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Baden-Württemberg hat davon 251,2 Millionen Euro erhalten.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung hatte zunächst vorgesehen, dass die aus Bundesmitteln geförderten Maßnahmen bis Ende 2020 abgenommen werden müssen. „Bei den Abrechnungsfristen haben wir uns aktiv und mit Erfolg beim Bund für eine Verlängerung der Fristen bis Ende 2022 eingesetzt“, sagt Eisenmann.

Die Fördermittel der beiden Programme hat das Land basierend auf den Schülerzahlen des jeweiligen Regierungsbezirks auf die vier Regierungspräsidien verteilt. Die Kommunen haben bis 31. März Förderanträge bei den Regierungspräsidien gestellt. Mit den beiden Programmen werden im aktuellen Förderjahr 2018 insgesamt 477 Sanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 423 Millionen Euro gefördert.

Diese Schulen profitieren vom Förderprogramm

Fichtenau, Christoph-von-Pfeil-Schule (Grundschule): Sanierung Elektronik, Decken, Böden, Türen von 6 Klassenräumen, 99.000 Euro

Frankenhardt, Wilhelm-Sandberger-Schule: Brandschutz, Sanierung der Heizung, Abwasseranlage, Beleuchtung, Elektrosanierung, Netzwerkverkabelung, Fassadensanierung, Austausch Türen, Decke, Malerarbeiten, Bodenbeläge, Einbau Aufzug, 1 874.000 Euro

Gaildorf, Schloss-Realschule: Dach, Betonsanierung, Wärmedämmung, Malerarbeiten, Innentüren, Amok-Prävention, Fenster, Pfosten-Riegel-Fassade, Absturzsicherung, Aufzug, Sonnenschutz, Sanitärsanierung, Modernisierung Fachräume, Statik, Sanierung Wärmeverteilung, Brandschutz, Lüftungsanlage, Trinkwasseranlage, Elektrosanierung, Blitzschutz, Beleuchtung, Datenleitungen, 2 853.000 Euro

Gaildorf, Schenk-von-Limpurg-Gymnasium: Dach, Fassade, Wärmedämmung, Malerarbeiten, Innentüren und Innensimse, Amok-­Prävention, Fenster und Außentüren, Sonnenschutz, Sanitär, Fliesen, Modernisierung Fachräume, Absturzsicherung, Sanierung Wärmeverteilung, Heizkörper, Lüftung, Trinkwasser, Aufzug, Elektrosanierung, Blitzschutz, Brandschutz, Datenleitungen, Beleuchtung, 4 449.000 Euro

Kirchberg, August-Ludwig-Schlözer-Schule: Energetische Sanierung der Gebäudehülle, Sanitär-, Heizungs- und Lüftungssanierung, Brandschutz, Böden, Wände, Türen, Beleuchtung, 2 909.000 Euro

Kirchberg, Schloss-
Schule:
Sanierung Klassen- und Lehrerzimmer, ­Sanitär- und Elektrosanierung, Fenster Musiksaal, Neu­eindeckung Dach, 87.000 Euro

Mainhardt, Helmut-Rau-Schule: Gebäudehülle, Brandschutz, Instandhaltung einzelner Gebäudeteile, Barrierefreiheit, 3 641.000 Euro

Michelbach/Bilz, Evangelisches Schulzentrum: Fassadensanierung, Dach,  Außentüren, Aufzug, Akustikdecken, Bodenerneuerung, Dämmung, Beleuchtung, Digitalisierung, 717.000 Euro

Landkreis, Kaufmännische Schule  Hall: Fassadensanierung, Brandschutz, Wände, Akustik, Bodenbeläge, Elektro- und Sanitärsanierung, Beleuchtung, 3.888.000 Euro

Michelfeld, Grundschule: Energetische Sanierung Gebäudehülle, Fußböden, Sanitärsanierung, Barrierefreiheit, Brandschutz, Heizung, Elektrosanierung, 426.000 Euro

Schwäbisch Hall, Grundschule Steinbach: Fluchttreppensanierung, WC-Anlagen, Heizungs-, Lüftungs-, Sanitär-, Elektrosanierung, LED-Beleuchtung,  Netzwerkverkabelung, Aufzug, Fenster-Abdichtung, Außenbeleuchtung,
152.000 Euro

Schwäbisch Hall. Gymnasium bei St. Michael: Fassadensanierung, WC-Anlagen, Innenraum- und Klassenzimmersanierung, Böden, Akustik, Brandschutz, Treppen, Heizung, Lüftung, Sanitär- und Elektrosanierung, Beleuchtung, Netzwerkverkabelung, Aufzugssteuerung, 5.447.000 Euro

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