Landkreis Von Stetten: "Bleibe bei meiner Meinung"

Landkreis / JOCHEN KORTE 11.08.2015
Die Drohgebärde des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder verfängt beim Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten nicht. Mitte August werde er das Griechenlandpaket ablehnen, so von Stetten.

Der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten ist bei der Hauptstadtpresse momentan ein gefragter Interviewpartner. Er war mit einer der ersten, die die Rettungspakete eins und zwei für Griechenland abgelehnt hatten. Bei der letzten Abstimmung vor gut drei Wochen, als es um die Auflage eines weiteren milliardenschweren Rettungspakets ging, hatte der Abgeordnete zusammen mit 59 weiteren aus der Unionsfraktion dagegen gestimmt. Gleichwohl gab es eine satte Mehrheit für das Programm, das nun Mitte dieses Monats in einer Sondersitzung des Bundestags beschlossen werden soll.

Volker Kauder, der Chef der CDU-Bundestagsfraktion, will nicht, dass sich ein solches Abstimmungsverhalten wiederholt. Er forderte mehr Geschlossenheit und drohte den Abgeordneten, die gegen die Griechenlandhilfe stimmen, mit Konsequenzen. Diese könnten unter Umständen nicht in Ausschüssen des Bundestags bleiben, grantelte Kauder.

Seine unverholene Drohung hat Kauder ob des Protestes etwas entschärft. Beim Hohenloher CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten würde sie auch ins Leere laufen. "Wenn ich nicht mehr Mitglied im Finanzausschuss sein würde, wäre das für mich kein Grund, meine ablehnende Haltung zu ändern", versicherte er im Gespräch mit unserer Zeitung. "Das würde ich in Kauf nehmen."

Jetzt komme ihm zugute, so der Unionspolitiker aus Schloss Stetten, dass er nicht über die Landesliste in den Bundestag gewählt worden sei, sondern direkt. Das verschaffe ihm Unabhängigkeit. "Ich bin nur meinem Gewissen und dem Wahlkreis verpflichtet", so von Stetten. Und von der Basis höre er nirgendwo, dass er seine Meinung zu den Griechenlandhilfen ändern solle. "Es geht dabei um das Steuergeld der Bürger", betont er. Aus seiner Sicht ist weder die Schuldentragfähigkeit Griechenlands gegeben, noch die Systemrelevanz für Europa. Will heißen, dass Griechenland die Schulden nie zurückzahlen könne und ein Austritt aus dem Euro die EU nicht kippen könnte.

Mit Volker Kauder sei er "ständig im Gespräch". Schon deshalb, weil von Stetten Vorsitzender der Finanzkommission der Unions-Bundestagsfraktion ist. Dass von Stetten der Posten weggenommen wird, ist für ihn "rein hypothetisch".