Verwaltungs- und Finanzausschuss

TOB 06.05.2015

Schulbezirk aufgehoben

Die bisher eigenständige Grundschule Gailenkirchen wird als Außenstelle der Breit-Eich-Schule in Gottwollshausen geführt. Die Konsequenz aus dieser bereits getroffenen Entscheidung sei es, den Schulbezirk der Grundschule Gailenkirchen zum Schuljahr 2015/2016 aufzuheben (Bericht folgt).

Abstimmung: 12 Ja (CDU, SPD ohne Helmut Kaiser, FWV, FDP), 5 Nein (Bündnis 90/Die Grünen; Helmut Kaiser, SPD; Damiana Koch, fraktionslos).

Freies W-Lan in Hall

Auf Antrag der SPD plant die Stadtverwaltung, in der Haller Innenstadt einen Bereich für ein freies W-Lan einzurichten. Zwischen Gelbinger Gasse, ZOB, Marktplatz und Grasbödele, in der Stadtbibliothek und im Haus der Bildung sollen Smartphone- und Laptopbenutzer sich kostenlos ins Internet einloggen können. Die einmaligen Kosten betragen für die Installation 30000 Euro. Die laufenden Kosten 3100 Euro im Jahr. Auf Wunsch mehrerer Stadträte wird die Abstimmung in zwei Blöcke geteilt (siehe Bericht auf Seite 9).

Abstimmung über W-Lan nur im Haus der Bildung und in der Stadtbibliothek: 15 Ja (CDU; SPD; FWV; FDP; Fraktionslose; Sarah Bergmann, Bündnis 90/Die Grünen), 2 Nein (Martin Leibold, Joachim Härtig - Bündnis 90/Die Grünen)

Abstimmung über W-Lan im Haus der Bildung und in der Bibliothek sowie in Teilen der Altstadt: 9 Ja (CDU; SPD; Edmund Felger, FWV), 1 Enthaltung (Ruth Schmalzriedt, FWV), 7 Nein (Bündnis 90/Die Grünen; Friedrich Waller, FWV; Thomas Preisendanz, FDP)

183226 Euro für Vereine

Die Stadt Schwäbisch Hall zahlt 183226 Euro an die Vereine aus, die Jugendarbeit leisten. Kürzlich wurden die Regeln auf Wunsch des Stadtverbands Sport geändert: Wer bis zu einem Stichtag seine Meldung nicht abgibt, erhält keine Förderung. In diesem Jahr haben 44 Vereine ihre Mitgliederstruktur offengelegt, um die Förderung zu erhalten. Nur zwei Vereine hätten das laut Stadtverwaltung nicht getan: die LSV Modellflieger und die Seglergemeinschaft Schwäbisch Hall. Diese neue Regelung, dass nur der Verein Geld erhält, der seine Mitgliederzahlen rechtzeitig meldet, sei ausdrücklich vom Stadtverband gelobt worden.

Abstimmung: einstimmig