Versuch wert

JÜRGEN STEGMAIER 28.05.2016

Halls Oberbürgermeister wendet sich an das Frankfurter Finanzamt. Hermann-Josef Pelgrim will wissen, ob sich die Gründung von 14 Briefkastenfirmen der DZ-Bank in Panama auf die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt, für die er Verantwortung trägt und deren Geschicke er lenken will, auswirkt. Das ist sein gutes Recht. So wie Unternehmen die Regeln nutzen können, um die Steuerlast zu reduzieren, so dürfen Städte die Möglichkeiten beanspruchen, die ihnen gegeben sind. Und dazu gehört der Hinweis, dass Erträge, die in Schwäbisch Hall erwirtschaftet werden, auch hier versteuert werden könnten. Die Spielregeln für diese Auseinandersetzung gibt der Gesetzgeber vor. Wenn sich der dicke Brocken nicht bewegen lässt, ist das eben so. Doch man muss zumindest den Hebel ansetzen.