Zuschüsse Vergleich ist nicht möglich

Eine Million Euro erhält die Kreisstadt Schwäbisch Hall aus dem Städtebauförderprogramm des Landes. Ein Teil davon fließt in die Neugestaltung des Haalplatzes.
Eine Million Euro erhält die Kreisstadt Schwäbisch Hall aus dem Städtebauförderprogramm des Landes. Ein Teil davon fließt in die Neugestaltung des Haalplatzes. © Foto: ars
Landkreis Hall / Norbert Acker 11.08.2018
Der Kreis liegt bei der Landesförderung für städtebauliche Maßnahmen im Mittelfeld. In diesem Jahr gibt es 5,092 Millionen Euro für zwölf Projekte.

Ausgleichstock, Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR), Städte- oder Wohnungsbauförderung, Sportstättenförderung oder andere: Die Liste an Fördermöglichkeiten für Kommunen durch das Land Baden-Württemberg ließe sich beliebig fortsetzen. Jedes Programm hat seinen Stichtag, an dem die Fördersummen bekannt gegeben und per Pressemitteilung verbreitet werden. Erst vor Kurzem war es beim Ausgleichstock, der vor allem finanzschwache Kommunen unterstützen soll, wieder so weit (wir berichteten). Mit der Fördersumme in Höhe von 5,45 Millionen Euro hat man sich beim Landratsamt sehr zufrieden gezeigt. Der Landkreis kommt im Regierungsbezirk Stuttgart immerhin auf den zweiten Platz im Vergleich der elf Landkreise.

Eine ähnliche Summe hat es aus der Städtebauförderung für den Haller Landkreis gegeben. Im landesweiten Vergleich liegt er im soliden Mittelfeld. Es gibt 5,092 Millionen Euro, zwölf Maßnahmen in elf Kommunen werden gefördert. Der größte Batzen geht dabei mit einer Million Euro in die Kreisstadt Schwäbisch Hall. Es handelt sich um eine Finanzmittelhilfeerhöhung zur „Gestaltung öffentlicher Straßen und Plätze sowie Modernisierung
von Bestandsgebäuden in der laufenden Erneuerungsmaßnahme“, wie es in schönstem Behördendeutsch in einer Liste des fördernden Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu lesen ist. Anders ausgedrückt: Das Geld fließt unter anderem in die Neugestaltung des Haalplatzes. Der kleinste Förderbetrag geht übrigens mit 30 000 Euro nach Obersontheim. Die Gemeinde will einen Kindergarten modernisieren.

370 Projekte in 42 Kreisen

Insgesamt schüttet das Land in diesem Jahr rund 244,9 Millionen Euro für 370 städtebauliche Maßnahmen in 42 Land- und Stadtkreisen aus. 101,25 Millionen Euro davon sind Bundesmittel. Die Liste führt der Landkreis Karlsruhe an, dort gibt es 17,879 Millionen Euro für 17 Projekte. Der Landkreis Heilbronn folgt auf Platz zwei mit 17,574 Millionen Euro für 28 Projekte, gefolgt vom Ortenaukreis mit glatten zwölf Millionen Euro für 18 Maßnahmen. Das Schlusslicht ist der Neckar-Odenwald-Kreis. Dort wird ein einziges Projekt mit 600 000 Euro unterstützt. „Mit der aktuellen Programmentscheidung schaffen wir die notwendige finanzielle Planungssicherheit für unsere Städte und Gemeinden“, mit diesen Worten wird CDU-Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut in einer Pressemitteilung zitiert, die zur Bekanntgabe der Fördersummen veröffentlicht worden ist.

Im direkten Vergleich mit den Nachbarkreisen steht der Landkreis Schwäbisch Hall gut da. Etwas mehr bekommt der Rems-Murr-Kreis, nämlich 6,07 Millionen Euro für zehn Projekte. Neun Projekte werden im Ostalbkreis mit 4,918 Millionen Euro gefördert, der Hohenlohekreis erhält 3,844 Millionen Euro für sieben Maßnahmen.

Unterschiedliche Strukturen

Direkt miteinander vergleichen lassen sich die unterschiedlichen Förderinstrumente nach Ansicht von Steffen Baumgartner, Leiter der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Schwäbisch Hall, allerdings nicht. „Jedes Förderprogramm des Landes hat seine eigene Aus- und Zielrichtung. Ein landkreisbezogener Vergleich zur Höhe der Förderungen von städtebaulichen Maßnahmen an die Städte und Gemeinden ist aufgrund der unterschiedlichen Strukturen in den einzelnen Kreisen nicht möglich“, so Baumgartner. „In erster Linie schöpfen größere Städte in Ballungszentren mit erheblichen städtebaulichen Entwicklungspotenzialen diese Landesmittel ab.“ Dagegen profitierten die Kommunen im Landkreis Hall wegen der vorwiegend ländlich geprägten Struktur seit Jahrzehnten vom ELR und nähmen bei den Zuschusshöhen durchgängig Spitzenpositionen ein.

Nachteile abbauen

„Ebenso kommen die Städte und Gemeinden im Landkreis beim sogenannten Ausgleichstock seit vielen Jahren in weit überdurchschnittlichen Fördergenuss“, so Baumgartner. Die Zuschussmittel aus dem Ausgleichstock trügen dazu bei, Standortnachteile und eine sich daraus ergebende unzureichende finanzielle Ausstattung der Kommunen gegenüber den Verdichtungs- und Ballungsräumen zu reduzieren. „Kommunen in Ballungszentren kommen bei diesem Förderinstrument aufgrund ihrer enormen Finanzstärke weniger zum Zuge“, so Baumgartner.

Die geförderten Projekte im Landkreis Hall

Blaufelden 240 000 Euro für Ortskern II

Bühlertann 850 000 Euro für den Ortskern

Crailsheim 750 000 Euro für Fliegerhorst/Burgbergstraße

Fichtenberg 300 000 Euro für Ortskern II /Bahnhofstraße

Gaildorf 422 000 Euro für die Modernisierung und Erweiterung von zwei Kindergärten

Kirchberg 350 000 Euro für das Quartier Lindenstraße/Eschenstraße

Mainhardt 450 000 Euro für Bubenorbis-Ortskern

Michelfeld 350 000 Euro für Ortskern II

Obersontheim 30 000 Euro für die Modernisierung einer Kindertagesstätte

Schrozberg 350 000 Euro für die Innenstadt

Schwäbisch Hall 1 Million Euro für die Gestaltung öffentlicher Straßen und Plätze sowie zur Modernisierung von Bestandsgebäuden in der Kernstadt noa

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