„Im Frühjahr und Frühsommer dieses Jahres hatte ich es mir leichter vorgestellt, Ihnen einen genehmigungsfähigen und zukunftsgerichteten Haushalt vorzustellen“, macht Hermann-Josef Pelgrim in seiner Haushaltsrede deutlich. Optimistisch stimmten Jahresabschlüsse: Ende 2018 steht unterm Strich ein dickes Plus von rund zwölf Millionen Euro, 2019 wird mit einem ähnlichen Ergebnis gerechnet – geplant wurde aber mit einem Minus von rund 4,8 Millionen Euro. Ernüchterung folgte im Herbst. Der Oberbürgermeister erläutert die Gründe. Problem: „Die Ausgaben steigen viel stärker als die Einnahmen“, die vor allem durch weiter optimistisch eingeplante Steuerquellen sprudeln sollen, so der OB. Der starke Ausgabenanstieg liege vor allem an Umlagen ans Land und an den Kreis. Beispiel Kreisumlage: Die Stadt Hall muss an den Kreis 2020 rund 23,3 Millionen Euro zahlen, wenn der Hebesatz gleich bleibt. „Und der Kreis erhöht die Zuweisungen ans Krankenhaus Crailsheim. Allein dies schlägt in unserem Haushalt mit einem Anteil von 2,1 Millionen Euro auf“, kritisiert Pelgrim.

Schwäbisch Hall

Weitere Gründe für den Ausgabenanstieg werden vor allem mit Blick auf Personalstellen, auf den Bauunterhalt, auf Kindertageseinrichtungen deutlich. Pelgrim nennt 23 neue Stellen, die im Kita- und Schulbereich notwendig werden. Dazu kommen sechs weitere Stellen in der allgemeinen Verwaltung. In den vergangenen Jahren sei mit Blick auf die Bausubstanz eher gespart worden, dadurch ein Investitionsstau von über 30 Millionen Euro entstanden, der nun angegangen werden müsse. Kindertageseinrichtungen kosten rund 25 Millionen Euro pro Jahr. „Wir haben uns entschlossen, die Kitagebühren für den Doppelhaushalt einzufrieren“, sagt Pelgrim. Nebenbei erwähnt der OB, dass das Sanierungskonzept für die Hagenbachhallen gestoppt wurde, weil das Volumen auf über zehn Millionen Euro gestiegen sei und die Konzeption überarbeitet werde.

Im weiteren Ausblick betont Pelgrim, dass die Liquidität nicht mehr ausreiche, deshalb seien von 2022 bis 2024 Kredite von 40 Millionen Euro geplant. Der OB will weiter auf „nachhaltige Wachstumsimpulse“ setzen und erläutert die positive Bevölkerungs- und Beschäftigungsentwicklung der Stadt, die Steuereinnahmen steigen lassen soll. Für Betriebe brauche es neue Flächen. Der Gewerbepark Hohenlohe habe aber eine interkommunale Zusammenarbeit mit Hall abgelehnt. Die Suche für künftige Gewerbeflächen läuft.

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„Keine Schulden, sondern investives Kapital“


Der städtische Haushalt ist eigentlich schuldenfrei, bei den 2,2 Millionen Euro handelt es sich um das Darlehen an die Freilichtspiele. Die eigentlichen Schulden sind in der Haller Beteiligungsgesellschaft mit den städtischen Unternehmen. Pelgrim nennt ein Minus von rund 250 Millionen Euro. Für den OB sind das aber keine Schulden, sondern er sieht das „als investives Kapital über das Unternehmen Einnahmen generieren, die Leistung bringen, die über Zins und Tilgung liegt.“ Die produktiven Investitionen werden über die Ergebnisse der Unternehmen getragen und nicht über Steuergeld, erläutert Pelgrim. Das sollte nicht mit dem steuerfinanzierten städtischen Haushalt verbunden werden. Kennzeichen seien nicht Schulden, sondern Ertragskraft und Eigenkapitalquote. Die Eigenkapitalfinanzierung aller Gesellschaften der SHB liegt im Schnitt bei 30 Prozent. cus