Beschlagnahme Keine Papiere für russischen Schnaps

Öhringen / SWP 17.04.2018

Heilbronner Zöllner haben auf der A 6 einen Kleintransporter gestoppt, der ohne Papiere eine Palette mit hochprozentigem Alkohol geladen hatte. Die Beamten hielten das Fahrzeug zwischen den Anschlussstellen Neuenstein und Öhringen auf. Der Transporter war von Polen nach Spanien unterwegs und hatte russische Spirituosen dabei. „Für die gewerbliche Lieferung fehlten aus steuerrechtlicher Sicht jegliche Unterlagen“, schreibt das Hauptzollamt Heilbronn. Die Zöllner fanden annähernd 150 Liter von verschiedenen russischen Brotweinen. Dabei handelt es sich um Schnaps mit 38,5 Prozent Alkohol unterschiedlicher Geschmacksrichtungen. Diese Waren unterliegen in Deutschland dem Alkoholsteuergesetz und sind mit einem Steuersatz von 13,03 Euro pro Liter reinen Alkohol zu versteuern.

Der Fahrer konnte weder anhand eines elektronischen EMCS-­Vorgangs nachweisen, dass er die Destillate an ein autorisiertes spanisches Unternehmen transportiert, noch konnte er durch ein vereinfachtes Begleitdokument belegen, dass der Alkohol bereits in Polen versteuert wurde. Daher wurde ein Steuerstrafverfahren gegen den Fahrer eingeleitet und der Alkohol durch den Zoll sichergestellt.

Eingriffe in den Markt

Die Besteuerung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Alkohol, Energieerzeugnisse und Tabak) erfolgt nach dem Bestimmungslandprinzip. Das bedeutet, dass die Ware erst in dem Land versteuert wird, in dem sie verbraucht werden soll. Um die Waren unversteuert zwischen berechtigten Unternehmen innerhalb der EU transportieren zu können, steht den Beteiligten das EMCS (Excise Movement & Control System) zur Nutzung bereit. Auch in einem anderen EU-Mitgliedsstaat versteuerte Güter können innerhalb der EU gehandelt werden. Für diese Waren des freien Verkehrs gilt ebenfalls das Bestimmungslandprinzip. Da eine Angleichung der Steuersätze innerhalb der EU bisher nicht möglich war, gibt es zum Beispiel bei Alkohol noch Eingriffe in den sonst freien Warenverkehr in den europäischen Binnenmarkt.