Neben dem Hauptort besteht die Gemeinde Mainhardt aus fast 50 Dörfern, Weilern und noch kleineren Wohnplätzen. Zusätzlich zum Gemeinderat der Gesamtgemeinde gibt es in den vier früher selbstständigen Dörfern Geißelhardt, Ammertsweiler, Hütten und Bubenorbis eigene Ratsgremien, sogenannte Ort­schaftsräte. Den eingemeindeten Dörfern stehen – gemessen an den Einwohnerzahlen – im Gemeinderat eine festgelegte Anzahl von Sitzen zu. Kandidaten aus diesen Orten gelten auch dann als gewählt, wenn sie weniger Stimmen erzielen als ein Kandidat aus dem Hauptort. Diese Kandidaten können von allen Wählern, auch aus dem Hauptort oder anderen Teilorten, gewählt werden. Das Prinzip nennt man „Unechte Teilortswahl“. Elf solcher Räte sitzen im Mainhardter Gemeinderat, vier für Bubenorbis, drei für Geißelhardt und jeweils zwei für Hütten und Ammertsweiler. Für den Gesamtgemeinderat Mainhardt wird das auch in Zukunft beibehalten.

Interesse lässt nach

Für die Wahlen ihrer Ortschaftsräte hatten die eingemeindeten Dörfer dasselbe Prinzip angewandt. Doch fanden sich aus den kleineren Weilern zuletzt immer seltener Personen, die bereit waren, sich dieser ehrenamtlichen Arbeit zu stellen, so Mainhartds Bürgermeister Damian Komor. Geißelhardt hat sich dennoch entschieden, die „Unechte Teilortswahl“ beizubehalten, während Ammertsweiler und Hütten dieses Verfahren schon vor Jahren aus ihren Ortschaftssatzungen gestrichen haben.

Nun ist auch der Ortschaftsrat von Bubenorbis – fünf Räte und ein Ortsvorsteher – diesen Schritt gegangen. Interesse in der Bevölkerung: nahe Null. Die vier Zuhörer, die zur entsprechenden  Sitzung des Ortschaftsrates am 23. März gekommen waren, interessierten sich für einen anderen Tagesordnungspunkt: die laufenden Straßen- und Kanalisationsbauarbeiten im Hauptort Bubenorbis. Dabei ging’s um bauliche Maßnahmen zur Einhaltung der 30er-Zone und um die Korrektur von Falschanschlüssen für Regen- und Schmutzwasser an das zweigeteilte Abwassersystem.

Mehrheit für Abschaffung

Die Orte Ziegelbronn, Maibach und Riegenhof, wie Bubenorbis historisch gesehen bis Anfang des 19. Jahrhunderts auf dem Gebiet der Reichsstadt Hall gelegen und nicht wie der Rest der Mainhardter Markung dem einstigen Fürstentum Hohenlohe zugehörig, haben künftig keinen Anspruch mehr, eigene Vertreter im Ort­schaftsrat von Bubenorbis durchzusetzen. Mehrheitlich stimmte das Gremium in der Sitzung für die Abschaffung der „Unechten Teilortswahl“.

Die „Unechte Teilortswahl“


Bedeutung Bereits im Gemeindewahlrecht des Königreichs Württemberg gab es die „Unechte Teilortswahl“. Sie wurde 1955 nach Gründung des Bundeslands Baden-Württemberg in die Gemeindeordnung übernommen. Im Zuge der Gebietsreform erlangte sie besondere Bedeutung. Politische Vertretung der eingemeindeten Orte war dadurch gesichert. Dezentrale Ortsverwaltungen (Ortsvorsteher) gehen durch eine Abschaffung der „Unechten Teilortswahl“ nicht verloren. Sie sind Verwaltungsorgane, während die gewählten Ortschaftsräte politische Gremien sind. hug