Ratsinfo Grüne: Bürger früher informieren

„Sperrvermerk“: Wann wird über Sitzungsinhalte informiert?
„Sperrvermerk“: Wann wird über Sitzungsinhalte informiert? © Foto: Archiv
Schwäbisch Hall / tob 11.02.2017
Ratsinfo: Stadtveraltung will prüfen, wann Sitzungsunterlagen für alle zugänglich gemacht werden sollen.

„Warum werden die Gemeinderatsunterlagen nicht vor der Sitzung veröffentlicht?“, will Jutta Niemann (Bündnis 90/Die Grünen) in der Gemeinderatssitzung wissen. „Bis kurz vor der Sitzung waren die Informationen im Internet nicht einzusehen.“  Sie zitiert die Änderung der Geschäftsordnung aus dem April 2016: „Die der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen für öffentliche Sitzungen werden auf der Internetseite der Stadt Schwäbisch Hall veröffentlicht, nachdem sie den Mitgliedern des Gemeinderates zugegangen sind.“

Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim kontert: „Am Tag der Gemeinderatssitzung werden die Unterlagen freigeschaltet.“ Das erfolge zwischen 12 und 13 Uhr. Pelgrim sichert Niemann über die Regelung und die Geschäftsordnung zu: „Das gucken wir uns nochmal an.“  tob

Info Die Tagesordnung und die Verwaltungsvorlagen finden sich auf 
http://ratsinfo.schwaebischhall.de.