Haushalt Gebäudenutzungskonzept soll Klarheit bringen

Die Kläranlage in Michelbach wurde saniert.
Die Kläranlage in Michelbach wurde saniert. © Foto: Archivfoto: sel
Sigrid Bauer 12.01.2018
Michelbachs Schulden steigen zwar an, die Gemeinde hat aber Infrastrukturteile saniert.

Bürgermeister Werner Dörr ging in seiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2018 in der Ratssitzung im Dezember auf die Hintergründe der schwierigen Finanzsituation ein. „Das Problem ist einerseits die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht, das eine Erwirtschaftung der Abschreibungen fordert, und andererseits die Zweijahressystematik, die sich auf Grund der guten Einnahmen von 2016 nächstes Jahr mit höheren Umlagen an den Kreis und das Land bemerkbar macht“, erklärte er.

Auch die steigenden Personalkosten, als Folge des Ausbaus der Kinderbetreuung, machten der Gemeinde zu schaffen, erinnerte er. Eventuell ist demnächst eine dritte U3-Gruppe notwendig. Erfreulich seien steigende Einnahmen bei der Grundsteuer, beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, beim Familienlastenausgleich und den Schlüsselzuweisungen vom Land.

„Dennoch haben wir 2018 und in den Folgejahren im Ergebnishaushalt ein Minus“, bemängelte er. Zwar braucht die Gemeinde 2018 keinen Kredit aufzunehmen, weil sie durch die Bauplatzverkäufe liquide ist, „doch bleibt die Finanzlage recht angespannt“, so Dörr.

Projekte abgeschlossen

Im Gegenzug zur Verschuldung seien bis Ende 2018 einige große Investitionen abgeschlossen. „Dann haben wir die Wasserversorgung,  die Schulturnhalle, alle Kindergärten und die Kläranlage grundlegend saniert, vor allem haben wir dann nur noch eine Anlage statt früher drei“, betonte er und ergänzte, dass dann auch der Fuhrpark der Feuerwehr auf dem neuesten Stand sei.

„In diesen Bereichen können wir etwas durchatmen, da haben wir die nächsten 20 bis 30 Jahre Ruhe“, meinte er. Die Verschuldung steige zwar wieder an, aber sie bleibe noch unter 500 Euro pro Einwohner. Als nächste große Aufgabe nannte Dörr die Sanierung der Rudolf-Then-Halle. Auch das Rathaus, eventuell eine weitere Kleinkindgruppe, ein überdachter Bereich bei  der Aussegnungshalle am Friedhof und die Grundschule stehen auf dieser Liste.

Sanieren, anbauen, neu bauen

Für Franz Weissinger, stellvertretender Bürgermeister, ist dazu dringend ein Gebäudenutzungskonzept aller Gemeindegebäude erforderlich. „Wir müssen uns darüber klar werden, ob wir das Rathaus sanieren, anbauen oder neu bauen und wenn, wo“, stellte er in seiner Antwort auf die Rede Dörrs klar. „Mein Anliegen ist auch, darüber zu beraten, wohin die Entwicklung Michelbachs mittel- und langfristig geht, ob beispielsweise Wachstum erwünscht ist oder nicht“, sagte er.

Die aktuell angespannte Finanzlage der Gemeinde sei durch die Haushaltsumstellung bedingt. „Das haben wir in einigen Jahren im Griff“, meinte er. Die Gemeinde habe in den letzten Jahren viel geschafft.

Dass Michelbach attraktiv ist, zeige sich an den schnell verkauften Bauplätzen. Auch das Schulangebot sei sehr gut. „Und unsere Kindergärten sind in einem Top-Zustand. Da brauchen wir uns nicht zu verstecken“, betonte er.

Das Ratsgremium hat den Haushalt 2018 ohne weitere Diskussion und einstimmig verabschiedet.