llshofen Gemeinderat bleibt bei 22 Mitgliedern

Wenn am 26. Mai nächsten Jahres gewählt wird, bleibt es in Ilshofen bei der unechten Teilortswahl und damit auch bei weiterhin 22 Mandaten.
Wenn am 26. Mai nächsten Jahres gewählt wird, bleibt es in Ilshofen bei der unechten Teilortswahl und damit auch bei weiterhin 22 Mandaten. © Foto: v
Ilshofen / Ute Schäfer 03.08.2018
Der Gemeinderat in Ilshofen hat die Größe des Gremiums nach den nächsten Kommunalwahlen festgesetzt – und alles beim Alten gelassen.

Der Termin der nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg steht fest: Es ist der 26. Mai 2019. Jetzt steht auch fest, dass sich dabei die Größe des Gremiums in Ilshofen nicht grundlegend ändern wird. Es bleibt bei 22 Ratssitzen. Dies beschlossen die derzeitigen Gemeinderäte in ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich mit einer Enthaltung und drei Gegenstimmen.

Unter den Gegenstimmen war auch Bürgermeister Blessing. Er war mit der Verwaltung der Ansicht, dass das Gremium „eigentlich zu groß ist“, erläuterte Hauptamtsleiter Klaus Blümlein. Auch Gemeinderätin Claudia Freimüller sprach sich für die Reduzierung aus. „Es ist doch sowieso schwer, Leute zu finden, die sich aufstellen lassen.“

Die Gemeindeordnung ließe eine Verkleinerung des Gremiums für Ilshofen durchaus zu. Laut Paragraf 25 sind dort 18 Räte für Gemeinden von 5000 bis 10 000 Einwohner vorgesehen – Ilshofen mit seinen gut 6000 Einwohnern bewegt sich da am unteren Rand.

Mit Ausgleichsmandat 23 Sitze

„Wenn eine Gemeinde wie wir die unechte Teilortswahl hat, kann sie auch in die nächsthöhere Kategorie gehen“, erklärte Blümlein. Das wären dann 22 Gemeinderäte. Und tatsächlich hat der Ilshofener Rat offiziell diese 22 Sitze – allerdings sind es in dieser Periode 23, was mit einem Ausgleichsmandat zu tun hat.

Eine unechte Teilortswahl – im württembergischen Gemeindewahlrecht gab es sie schon im Jahr 1853 – hat zum Ziel, allen Teilorten im Gremium Sitz und Stimme zu geben. Dabei kommt es natürlich darauf an, wie viele Sitze dies im Bezug auf die Einwohnerzahl wären. Klaus Blümlein hat es für verschieden große Gremien durchgerechnet.

Bei einer Anzahl von 22 Ratsmitgliedern wäre Ruppertshofen bei der nächsten Wahl deutlich überrepräsentiert. – Weil dem Dorf für seine 454 Einwohner 1,54 Sitze zustehen würde. Das geht natürlich nicht. Deshalb wird auf volle Sitze gerundet, was dem Teilort in diesem Fall zwei Sitze bescheren würde. Eine Abweichung von 30 Prozent, hat Blümlein ausgerechnet. Bei allen anderen Teilorten beträgt die Abweichung weniger als zehn Prozent.

Hat das Gremium allerdings einen Sitz weniger, reicht es für Ruppertshofen nur noch zu einem Sitz. Damit wären die dortigen Wähler um 36 Prozent unterrepräsentiert. Bei allen anderen ist die Abweichung wieder kleiner als zehn Prozent.

Fraktionen wollen Status quo

Doch die Fraktionen wollten das Gremium nicht verkleinern. „Das ist mehrheitlich gewünscht“, sagte etwa Rudi Berger (CDU/Freie Wähler). Auch Klaus Fischer (Freie Wählerschaft/Unabhängige Bürgerliste) setzte sich mit seiner Fraktion für der Beibehaltung der bisherigen Größe ein. Und auch Oliver Paul (Offene Liste/SPD) sah „keinen Grund zur Reduzierung“.

Klaus Blümlein hatte das schon geahnt. „Diese Diskussion führen wir doch vor jeden Wahlen“, sagte er grinsend. Auch deshalb habe die Verwaltung in die Sitzungsvorlage vorsorglich nur „Beratung“ hineingeschrieben. „Wir wussten ja, was kommt.“

Wahlmodus der unechten Teilortswahl ist Besonderheit in Baden-Württemberg

Der Gemeinderat in Ilshofen wird sich nach der nächsten Kommunalwahl im Mai 2019 zusammensetzen wie folgt: Der Zentralort Ilshofen bekommt elf Sitze, Eckartshausen vier, Unteraspach drei und Oberstei­nach und Ruppertshofen jeweils zwei.

Der Ortschaftsrat in Ruppertshofen wird sieben Mitglieder haben, der in Eckartshausen neun und die in Unteraspach und Obersteinach jeweils zehn.

Eine unechte Teilortswahl garantiert dem Hauptort – vor allem aber den kleineren Ortsteilen – eine bestimmte Zahl an Plätzen im Gemeinderat. Dennoch haben so die kleineren Orte die Chance, im Gremium repräsentiert zu sein. Dieser Wahlmodus ist eine Besonderheit in Baden-Württemberg und ermöglicht dem Wähler eine sehr differenzierte Stimmabgabe. Sie ist in den vergangenen Jahren aber auch in Kritik geraten, weil Bewerber mit hohen Stimmenzahlen im Hauptort keinen Sitz im Gremium erhalten, ihre Kollegen aus den Teilorten mit einer weitaus geringeren Stimmenzahl aber schon. uts

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