Schwäbisch Hall Bürgermeister setzen sich für Frieden ein – Ziel: Eine Welt ohne Atomwaffen

Auch vor 30 Jahren ein Thema: Demonstration gegen Atomwaffen in Ulm im Jahr 1986.
Auch vor 30 Jahren ein Thema: Demonstration gegen Atomwaffen in Ulm im Jahr 1986. © Foto: Archivfoto
SWP 07.07.2016
Halls Oberbürgermeister hisst morgen vor dem Rathaus eine Flagge. Damit setzt er sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein.

Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace appellieren Bürgermeister an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage sprechen sich 93 Prozent der Bundesbürger für ein völkerrechtliches Verbot der Atomwaffen aus, weitere 85 Prozent der befragten Erwachsenen befürworten zudem einen Abzug der auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen der USA. Das teilt die Haller Stadtverwaltung in einem Schreiben mit.

Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim erklärt dazu: „Wir, die Bürgermeister für den Frieden, sind sehr besorgt, dass immer noch rund 16.000 Atomsprengköpfe auf der Welt existieren – einer Welt, die zunehmend von zahllosen gewalttätigen Konflikten, kriegerischen Auseinandersetzungen und Terrorismus geprägt ist.“

Pelgrim weiter: „Vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung neuer, technisch aufgerüsteter Atomwaffen in Europa ist es daher umso wichtiger, am heutigen Flaggentag auf das Ziel einer atomwaffenfreien Welt hinzuweisen.“

200 Städte nehmen in diesem Jahr an der deutschlandweiten Aktion teil. Sie erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind.

Das Gutachten ist laut Mitteilung zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: Die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ erinnert, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.