Schlagwort Beschlüsse im Braunsbacher Gemeinderat

Oliver Färber 15.09.2017

Architekt Wolfgang Kuhn stellte das von ihm fertig gestellte Baugesuch zur Sanierung und zum Umbau der beim Unwetterunglück stark beschädigten Burgenlandhalle vor. Dass dabei an der Kommune ein Eigenanteil von rund 220 000 Euro hängen bleiben könnte, sorgte für Diskussionen im Gemeinderat. Am Ende wurde aber einstimmig beschlossen, noch diese Woche die Pläne so beim Landratsamt als Genehmigungsbehörde einzureichen.

Neues Domizil für Feuerwehr

Architekt Siegfried Kienle präsentierte die Pläne für den Neubau des Braunsbacher Feuerwehrmagazins. Auch hier kam es zur Diskussion wegen der Kosten von rund 1,655 Millionen Euro und darüber, dass die Kommune nach Abzug der Zuschüsse mindestens 550 000 Euro selbst schultern muss. Das Gremium nahm die Informationen zur Kenntnis.

Läden am 3. Oktober offen

Die Gemeinde Braunsbach und die örtlichen Geschäftsleute wollen am Dienstag, 3. Oktober, einen Tag der offenen Tür im Ort veranstalten. Dafür soll in diesem Jahr auf den Martinimarkt, der am darauffolgenden Wochenende angestanden hätte, verzichtet werden. Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig eine Satzung, laut der die Geschäfte trotz des Feiertags  geöffnet sein dürfen.

Spendenrichtlinien geändert

Statt 2000 Euro kann die Kommission, welche die eingegangenen Spenden nach dem Unwetter verwaltet, nun bis zu 5000 Euro für besondere Inventarschäden vergeben, die in der Richtlinie nicht berücksichtigt sind. Um die Wiederherstellung einer Brücke am Schloss unterstützen zu können, wurden die Richtlinien um einen entsprechenden Passus ergänzt. Festgelegt ist, dass in beiden Fällen die Kommission darüber einstimmig entscheiden muss. Der Gemeinderat gab grünes Licht.

Feuerwerk anmelden

Laut einstimmigen Beschluss des Gemeinderats gibt es in der Gemeinde Braunsbach eine neue Regelung zum Abschießen von Feuerwerken. Dies ist – auch wegen der Brandgefahr – vom 1. März bis 31. Oktober nun verboten. Außerhalb dieser Zeit ist vier Wochen vor dem Termin dafür eine Genehmigung bei der Gemeinde einzuholen.

Jahresabschluss vorgelegt

Kämmerer Christoph Roll stellte den Jahresabschluss 2015 des kommunalen Eigenbetriebs Wasserversorgung vor. Der Gemeinderat segnete das Zahlenwerk einstimmig ab.