Ilshofen Bei Landbesitzern regt sich Unmut

Ein unbefestigter Feldweg verbindet Äcker zwischen Unter- und Oberaspach. Die Gemeinde Ilshofen will die Feldwege nach einer Flurneuordnung sanieren. Die Landbesitzer stehen der Neuordnung aber skeptisch gegenüber.
Ein unbefestigter Feldweg verbindet Äcker zwischen Unter- und Oberaspach. Die Gemeinde Ilshofen will die Feldwege nach einer Flurneuordnung sanieren. Die Landbesitzer stehen der Neuordnung aber skeptisch gegenüber. © Foto: Claudia Kern-Kalinke
CLAUDIA KERN-KALINKE 15.04.2015
Rund 300 Euro pro Hektar und maximal 1,5 Prozent Landabzug hat das Flurbereinigungsamt für die Teilnehmer errechnet - sofern sie der Flurneuordnung in Unteraspach zustimmen. Das ist aber fraglich.

Zum vierten und letzten Mal waren am Montag alle betroffenen Einwohner zum "Workshop Zukunftswerkstatt" in die Franksche Scheune in Oberaspach eingeladen worden. Das Thema: eine Flurneuordnung auf Markung Unteraspach. Die Sanierung der Feldwege, Zuschussaussichten, Eigentumsverhältnisse und Ökologie waren die Themen der vorangegangenen unverbindlichen Info-Veranstaltungen seit November 2014. Zuletzt wurden noch die Kosten pro Hektar und der voraussichtliche Landabzug für die Grundstückseigentümer dargelegt. Mit knapp über 300 Euro und 1 bis 1,5 Prozent recht günstige Zahlen, mutmaßten Amtsleiter Klaus Drotleff, Fachbereichsleiter Joachim Hägele und Bürgermeister Roland Wurmthaler.

Es zählt die Größe des Grundbesitzes

Für den Bürgermeister und den Gemeinderat steht die Sanierung der Feldwege im Vordergrund, für die es bis zu 81 Prozent Landeszuschuss geben kann. Zehn Prozent sollen von der Stadt Ilshofen übernommen werden. "Ohne Flurneuordnung können wir das Wegenetz nicht so grundlegend erneuern, wie es jetzt möglich wäre", lautete seine Argumentation. Die Hälfte der Graswege könnte entfallen, weil sie als Zufahrt zu den dann größeren Flurstücken nicht mehr gebraucht würden, rechnete Joachim Hägele vor.

Stephan Laukenmann und Hans-Dieter Löw berichteten von einer Zusammenkunft der betroffenen Grundstückseigentümer. Sie forderten eine erneute Abstimmung unter den Anwesenden. Drotleff lehnte ab: "Wenn die Leute jetzt die Hand heben, wissen wir ja nicht, wie viel Hektar dahinter stehen." Nicht die Stimmen der einzelnen Bürger entscheiden, sondern die Größe des Grundbesitzes. Unmut kam über die Entscheidungsbefugnisse der Gemeinderäte auf. Bürgermeister Wurmthaler erklärte, dass rechtlich der Gemeinderat entscheiden muss, ob beim Land überhaupt ein Antrag auf Flurneuordnung gestellt wird. "Rein theoretisch könnte der Rat das auch ohne Zustimmung der Bürger machen, er hat aber gesagt, dass erst abgestimmt wird."

Drotleff versuchte, die aufkommenden Wogen zu glätten: "Wenn keine tragende Bereitschaft, also über 50 Prozent Zustimmung, vorhanden ist, wird das Land das Verfahren wohl nicht in Gang setzen." Er wisse auch um den Gruppenzwang, der in einem Dorf aufkommen kann und setze deshalb auf eine Fragebogenaktion. Dabei werden die Namen der Eigentümer, die Zahl, Lage und Größe ihrer Grundstücke sowie die Einstellung zur Flurneuordnung abgefragt.

Nachdem die Zuhörer Trickserei und mangelnde Transparenz seitens der Stadt befürchteten, weil ja auch der Gemeinderat mit den nicht unbeträchtlichen Hektarzahlen der Gemeinde stimmberechtigt ist, versprach Bürgermeister Wurmthaler: "Die Stimmzettel dürfen hinterher von jedem eingesehen werden", womit er freilich die Vertraulichkeit von Besitzverhältnissen und Abstimmung aufheben würde. "Stehen Sie auf, wenn Sie die Flurneuordnung nicht wollen", forderte er schließlich zur Probeabstimmung auf - und kaum jemand blieb auf seinem Platz sitzen.

Eigentümer haben drei Wochen Zeit, den Fragebogen ans Rathaus zurückzuschicken

Fragebogen Dem Fragebogen wird ein Blatt mit Erläuterungen und ein frankierter Rückumschlag beigefügt. Ausgezählt und gewertet werden nur die ans Rathaus zurückgeschickten Fragebögen. Noch vor Pfingsten (24. Mai) werden die Grundstückseigentümer angeschrieben. Sie haben dann drei Wochen Zeit zur Entscheidung. Im Juni rechnet die Stadtverwaltung mit dem Ergebnis der Befragung.

Steinbächle Schon vor Beginn der Info-Veranstaltungen haben sich Kerleweck, Groß- und Kleinstadel sowie Oberscheffach ausgeklinkt, weil es dort bereits größere Schläge gibt, als auf der übrigen Gemarkung Unteraspach. Auch Steinbächle sprach sich geschlossen gegen das Verfahren aus. Die dortigen Eigentümer landwirtschaftlicher Flächen sollen aber trotzdem an der Fragebogenaktion teilnehmen. Die Behördenmitarbeiter legten deshalb alle Zahlen mit und ohne Steinbächle vor. Der Unterschied wäre aber für die übrigen Teilnehmer gering: Pro kostenpflichtigem Hektar würden 301 Euro mit und 303 Euro ohne Steinbächle fällig.

Verfahren Wenn das Verfahren zustande kommt, könnte es 10 bis 15 Jahre dauern. Die rund 100 betroffenen Grundstücksbesitzer müssen einen Vorstand wählen, der sich ein- bis zweimal im Jahr trifft und mit der Flurneuordnungsbehörde zusammenarbeitet. Das Verfahren läuft nach einem aufgestellten Wege- und Gewässerplan ab, der formal einem Bebauungsplan gleicht. Träger öffentlicher Belange können Stellungnahmen abgeben.

CLAK